Titelbeitrag
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Wir nutzen diese Gelegenheit, um die Arbeit der Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter in der Vorbereitung und Durchführung unserer kommunalpolitischen Sitzungen ausdrücklich zu würdigen

Wir verabschieden Gabriele Parnitzke …,
die auf eigenen Wunsch das Büro des Bürgermeisters und die Gemeindeverwaltung verlässt. Frau Parnitzke war über viele Jahre die Seele des Sitzungsdienstes des Rathauses, verlässlich, freundlich, kundig und hilfsbereit. Auf unzähligen GVT- und Ausschusssitzungen hat sie – dank der Redefreude der Glienicker Kommunalpolitik – oft bis in den späten Abend hinein sorgfältig Protokoll geführt. Wir bedauern ihren Weggang, sagen ein großes Dankeschön und wünschen ihr alles erdenklich Gute.

Ein guter Anlass, einmal generell die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zu würdigen, ohne die ein geordneter Sitzungsverlauf und eine sachliche Diskussion auf Grundlage wohl recherchierter Fakten und solider Entscheidungsvorlagen nicht möglich wäre. Wir erwarten viel von Ihnen und Sie liefern gute Arbeit. Danke!

Nebenbei bemerkt: Tatsächlich bietet der öffentliche Dienst, ob auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene Berufsanfängern, aber auch Seiteneinsteigern interessante Laufbahnen mit vielseitigen Aufgaben und Verantwortung für die Allgemeinheit. Interessierten empfohlen sei an dieser Stelle die Webseite www.durchstaaten.de

Gut zu Glienickes Verkehrskonzept…
passen jüngste Meldungen aus Reinickendorf und zur Heidekrautbahn. Aus Glienicker Sicht ist der Beschlussantrag der Reinickendorfer CDU, die Anbindung für Radfahrer der S-Bahnhöfe Hermsdorf und Frohnau zu verbessern, sehr zu begrüßen. Die interkommunale Arbeitsgemeinschaft „Niederbarnimer Fließtal“ ist das geeignete Gremium, in dem sich Glienicke/Nordbahn und Hohen Neuendorf mit dem Bezirk Reinickendorf abstimmen können und sollten.

Titelbeitrag
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Strempel für ein investitionsfreundliches Glienicke

Das Moscheegrundstück…

und das darauf projektierte Gebäude mit Drogeriemarkt sowie rund 80 seniorengerechten, kleineren Wohnungen beschäftigt die Kommunalpolitik weiter. Angesichts eines geschätzten Bedarfs von rund 200 solcher Wohneinheiten in Glienicke in der nächsten Zeit – bei nur wenigen entsprechend bebaubaren Flächen – einerseits und der seit Jahren anhaltenden Forderung nach seniorengerechten Wohnungen im Ort andererseits ist eine grundsätzliche Ablehnung des Projekts schwer vertretbar. Anders ausgedrückt: Wem es ernst ist mit senioregerechten Wohnungen bei uns, muss es zumindest ernsthaft in Betracht ziehen!

Lassen wir einmal ästhetische Argumente außen vor – sie sind zum einen ohnehin im Auge des Betrachters und man kann trefflich oder gar nicht darüber streiten. Jedenfalls ist die geplante Kubatur nicht von solchen Dimensionen, dass es gegenüber dem benachbarten Wohnblock und dem Einkaufszentrum aus dem Rahmen fiele. Damit bleibt als wichtigstes Gegenargument die Frage der zu erwartenden Mieten. Tatsächlich verfügen nicht alle Senioren in Glienicke über Wohneigentum oder sonstiges Vermögen, das die nach Marktlage zu erwartende Miete einer solchen Wohnung abdecken würde. Immerhin kommt der Investor hier diesen Vorbehalten einiger Gemeindevertreter entgegen: Er hat im jüngsten Hauptausschuss erklärt, für zehn Prozent der Wohnungen sei eine Mietobergrenze vorstellbar. Eine weitere „Bedingung“, die Öffnung des Weges vom Sonnengarten,

Jörg Rathmer
Jörg Rathmer

Zu einer Sondersitzung der GVT…
kam es auf unseren Antrag hin noch zwei Tage vor Heiligabend. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zu Kitagebühren hat auch in Glienicke zu einiger Verwirrung geführt. Damit mögliche Rückforderungsansprüche von Eltern nicht zum Jahresende verjähren, hat die GVT auf Antrag unserer Fraktion beschlossen, auf die Einrede der Verjährung zunächst bis zum 30. September 2018 zu verzichten. Dies ist unserer Ansicht nach ein Gebot der Fairness. Der Verjährungsverzicht ermöglicht der Gemeindeverwaltung eine sorgfältige Prüfung der Gültigkeit der Kitagebühren und der sich ergebenden Rechtsfolgen. Und er nahm einen erheblichen, unmittelbaren Handlungsdruck von den betroffenen Eltern. Jetzt ist eine sachliche Diskussion über die Rechtsfolgen des Urteils möglich -- mit Sorgfalt und ohne Zeitdruck.

Der Spielplatz in der Breitscheidstraße…
wird 2018 von Grund auf modernisiert.  Die Gemeinde investiert hier rund 270.000 Euro – gut angelegtes Geld, mit dem das Spielplatz-Modernisierungsprogramm, das unsere Fraktion 2015 angeregt hatte, weiter umgesetzt wird. Vor wenigen Wochen ist bereits der Spielplatz im Sonnengarten frisch saniert und aufgepeppt wieder „ans Netz“ gegangen. Der Plan des Spielplatzes an der Breitscheidstraße ist unter bit.ly/gk0218-3 zu finden.

Lageplan: Waldspielplatz
So wird er, der erneuerte Spielplatz an der Breitscheidstraße (Foto: CDU Glienicke)

Die Modernisierung der Spielplätze…
schreitet wie von unserer Fraktion angestoßen voran. Derzeit ist der Spielplatz Breitscheidstraße an der Reihe. Er soll künftig als Waldspielplatz fünf bis 15-Jährige ansprechen. Unserer Fraktion war bei der Entscheidungsfindung zweierlei wichtig: Zum einen, dass der Planer wirklich ansprechende Vorschläge unterbreitet hat, gleichzeitig erhaltenswerte Spielgerate weiterverwendet, entweder hier oder an einem anderen Standort. Denn damit wirkt er zum anderen im Sinne unseres Petitums, schonend mit dem Gemeindebudget umzugehen. Denn rund 270.000 Euro zuzüglich Planungskosten sind ein ordentlicher Brocken, der zeigt, Glienicke läßt sich seine Kinder etwas kosten.

Den Dauerbrenner Kita-Gebühren…
brachten Zeitungsberichte über ein Gerichtsurteil (nicht unseren Ort betreffend) erneut auf die Tagesordnung des Sozialausschusses. Der tagte nach Redaktionsschluss, daher an dieser Stelle nur so viel: In Unkenntnis des Urteils lässt sich auf Grundlage von Medienberichten nicht entscheiden, ob unsere Glienicker Satzung, die die Gebühren überwiegend gesenkt, nicht erhöht hat, überhaupt betroffen ist. Es bedarf der genauen Prüfung durch die Juristen – jegliche Spekulationen oder Aufregung verbieten sich bis zu deren Äußerungen. Wir setzen darauf, dass die Verwaltung dem Sozialausschuss – und damit der Öffentlichkeit – Genaueres zur Beurteilung des

Portrait-Foto: Dr.  Ulrich Strempel
Strempel: Im Haushalt Kennzahlen und Budgetierung als Steuerungsinstrumente nutzen (Foto: CDU Gliencike)

Die Haushaltsberatungen…
für 2018 verliefen insgesamt recht unspektakulär – lediglich die Verabschiedung in der Gemeindevertretung stand bei Redaktionsschluss noch aus. Wieder kann unsere Kämmerin einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und praktiziert erneut die „schwarze Null“. Unsere Fraktion begrüßt das ebenso ausdrücklich wie den konsequenten Schuldenabbau unserer Gemeinde in den vergangenen Jahren.

Andererseits: Den materiellen Ausgleich ermöglichen Rücklagen und –unfachmännisch ausgedrückt – Überhänge aus dem Vorjahr (nicht verbrauchte Mittel wie im Bereich Baumschutz) sowie – an sich erfreulich -- Gewerbesteuereinnahmen über den prognostizierten. Auch die sinkende Kreisumlage wirkt wie der sprichwörtliche warme Regen, freilich eher mit dem Charakter eines Schauers.

Zur Wahrheit gehört daher: Angesichts eher steigender freiwilliger Leistungen ist diese Art des Haushaltsausgleichs ungesund. Unsere Fraktion setzt deswegen auf verstärkte Nutzung der Steuerungsinstrumente „Kennzahlen“ (beispielsweise Ausgaben pro Einwohner für eine bestimmte kommunale Leistung) sowie „Budgetierung“ (feste Summen im Haushalt, innerhalb derer eine Institution eigenverantwortlich über die Ausgabenverteilung entscheidet). Erfreulich anzumerken: Gerade bei den Kennzahlen ist Glienicke dank der konsequenten Politik Bürgermeister Oberlacks weiter als die meisten anderen Oberhaveler Gemeinden. Diesen Weg müssen wir nun zielstrebig weiter beschreiten.

Eine wenig sommerliche, …
dafür wahlkampfintensive Kurier-Pause liegt hinter uns. Nun nimmt die Kommunalpolitik wieder Fahrt in normalen Bahnen auf. Für den Herbst heißt das fast schon rituell: Es ist Zeit für den Gemeindehaushalt des kommenden Jahres. Die Mitglieder der Fachausschüsse der Gemeindevertretung arbeiten sich gerade durch das rund 500-Seiten starke Werk, gehen die einzelnen Produkte und auch den Stellenplan durch.
Bisher lässt sich dazu lediglich sagen: Dass der Überschuss der Ergebnisrechnung mit knapp drei Millionen Euro fast zehnmal so hoch ist wie vorhergesagt, zeigt erneut, dass Bürgermeister und Gemeinde verantwortungsvoll und klug mit unseren Steuergeldern umgehen. Es ist auch ein Ergebnis der allgemein guten Konjunktur im Deutschland. Das beruhigt, denn Glienicke/Nordbahn stehen mit Blick auf den Haushalt einige Herausforderungen bevor wie der Bau des Jugendklubs, um nur ein Beispiel zu nennen.
Etwas am Haushalt 2018 ist aber ganz neu: Auf dem Weg zum papierlosen Arbeiten eröffnet die Verwaltung den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit, auch interaktiv im Rechner mit dem Zahlenwerk zu arbeiten per IKVS (Interkommunale Vergleichs-Systeme). Gewöhnungsbedürftig, die Vorteile für uns Gemeindevertreter müssen sich mit der Zeit erschließen.

Strempel
Strempel: Beim Waldweg verhindern SPD und eine GRÜNE zum Nachteil aller Beteiligten den vernünftigen Kompromiss (Foto: CDU Glienicke)

Der Weg zur Bieselheide…
hat erneut den Planungsausschuss wenn nicht beherrscht, so doch intensiv beschäftigt. Er wird nun, das steht zu befürchten, Thema bleiben. Denn der gute, vom Ausschussvorsitzenden mit erarbeitete Kompromiss zwischen Eigentümer und Gemeinde erhielt keine Empfehlung des Ausschusses.

Unsere Fraktion, die ihn mit großer Mehrheit mitträgt, bedauert das. Es liegt nun einmal in der Natur von Kompromissen, dass alle Seiten Zugeständnisse machen, in der Summe aber auch alle etwas gewinnen. So war es auch hier – die Gemeinde hätte den Weg rasch und unbürokratisch sichergestellt und damit ein wesentliches Anliegen erreicht. Schade, denn Prinzipienreiterei ist selten der Königsweg.

Zwischenzeitlich beschäftigte das Thema auch die GVT – mit einem durch die Fraktion der SPD und einer GRÜNEN-Abgeordneten provozierten Eklat (siehe untenstehenden Artikel auf unserer Webseite “Erbärmliches Verhalten von SPD-Faktion und GRÜNENE-Gemeindevertreterin…“) zum Nachteil aller Betroffenen.

Die Diskussion über den Bürgerpark…
machte im Sozialausschuss überdeutlich, wie sehr die oft markigen Worte des Vorsitzenden (zuletzt in seinen Fraktionsmitteilungen im Juli-Kurier) an der Realität vorbei gehen. Sein „Konzept“ fiel durch, auch bei den Jugendlichen, weil sich rasch erwies: So schlau sind die Behörden längst!

Die Freiwillige Feuerwehr...
ist das nobelste Ehrenamt überhaupt. Umso mehr rüttelte ein Bericht der MAZ über die Personalnot der Freiwilligen Feuerwehr Schwielowsee auf – denn auch in Glienicke/Nordbahn haben wir mit 35 aktiven nicht genug Kameraden – zu wenig für eine Gemeinde wie unsere. Immerhin – ganz im Sinne der Nachwuchsförderung – zählen die Kinder- und Jugendfeuerwehren über 70 Mitglieder. Bevor sie zu richtigen Feuerwehrleuten heranwachsen, müssen wir anderes unternehmen, um den Dienst attraktiver zu machen.

Dazu gehören neben öffentlichkeitsarbeiterischen auch strukturelle und infrastrukturelle Überlegungen. Wie der Ausbau der Feuerwachen gemäß den Vorgaben des Gefahrenabwehrplans. Der Rohbau kommt gut voran. Nun ist die zu geringe Zahl aktiver Kameraden gewiss nicht einer zu kleinen Wache geschuldet. Aber wir sind überzeugt: Mit optimalen Arbeitsbedingungen wird auch dieses, im wahrsten Sinne des Wortes lebenssichernde Ehrenamt attraktiver. Und möchten an dieser Stelle auch dem Feuerwehrförderverein für seine wertvolle Arbeit danken!

Der Entwurf der Stellplatzsatzung...
wird nach Stellungnahme des Kreises erneut ausgelegt – nutzen Sie die Gelegenheit, wenn Ihre belange berührt sind, Stellung zu nehmen. Denn, wie auch die Diskussion um die Planungen des Entwicklers, der den Bauernhof gekauft hat, zeigen: Parkraum ist und bleibt ein ebenso drängendes wie kontroverses Thema. Denn wer wohnt, muss auch parken können (und sein Besuch oder seine Handwerker ebenfalls). Künstlich geschaffene Parkplatzknappheit trägt nicht zur Abschaffung von Pkw bei, sondern schafft allenfalls Chaos. Diese Erfahrung macht Glienicke bereits jetzt im Sonnengarten. Ganz abgesehen davon, dass unnötig auf Parkplatzsuche verfahrene Kilometer dem Klimaschutz auch keinen Gefallen tun.

Der Wohnkomplex Gartenstraße 11...
war zweifelsohne das bedeutendste Thema der GVT-Sondersitzung Anfang April. Eigentlicher Diskussionspunkt war die Übernahme des Gebäudes durch die Gemeinde, also die frühzeitige Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages mit der Overhavel Holding. Gliencike erwägt das, und alle Fraktionen haben in begrüßenswerter Einmütigkeit mit einem gemeinsamen Antrag den Bürgermeister beauftragt, die Modalitäten zu prüfen. Grundlage soll die Verkehrswertermittlung sein. Für unsere Fraktion bleibt neben der Frage, welches die vorteilhafteste Lösung für Glienicke ist, im Fall der Übernahme vor allem eines zentral: die Möglichkeit der Vermietung nach sozialen Gesichtspunkten.

Erfreulich war die Einmütigkeit aller Fraktionen, dass auch Glienicke/Nordbahn seinen Teil bei der Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern mit Bleiberecht tun soll – und bisher noch nicht tut: Glienicke macht etwa sechs Prozent der Bevölkerung des Landkreises aus, beherbergt derzeit aber lediglich einen Prozent, nämlich 23, der „Asylbewerber oder weitere Personen mit Integrationsbedarf“, wie es im Amtsdeutsch des Kreises heißt. Folgerichtig soll also ein Drittel des Gebäudes weiterhin seinem ursprünglichen Zweck, der Unterbringung dieses Personenkreises, dienen.

So wird er, der erneuerte Spielplatz im Sonnengarten
So wird er, der erneuerte Spielplatz im Sonnengarten

Einen Sanierungsstau in unseren Kitas…
haben wir in Glienicke/Nordbahn glücklicherweise nicht zu beklagen. Nach der durch einen Wasserschaden erzwungenen Sanierung der Kita „Sonnenschein“ ist nun die „Mischka“ dran mit einer begrüßenswerten „Verjüngungskur“ – Kleinstkinderbereich und Barrierefreiheit heißen die Stichworte, für immerhin 700.000 Euro.  

Kurzfristig ermöglicht das nicht zuletzt ein adäquates Ausweichquartier am Ortsrand in der Bieselheide. Flexibel, rasch und unbürokratisch hatte die Verwaltung dies im Zusammenhang mit der Sanierung der Kita Sonnenschein in die Wege geleitet. Unsere Fraktion hat das trotz anfänglicher Vorbehalte aus Elternschaft und Politik damals bereits als gute Lösung erkannt und von Anbeginn unterstützt.

cg 2017 Plobannalec Lesconi logo

Die Gemeindepartnerschaft mit Plobannalec-Lesconil...
besiegelt am 11. März die offizielle Unterzeichnung der Partnerschaftsvereinbarung durch die beiden Bürgermeister. Für unsere Fraktion ist das ein Grund zu großer Freude. Denn nun trägt endlich Frucht, was wir 2013 – dem 50. Jubiläumsjahr des französisch-deutschen Kooperationsvertrags – in der GVT beantragt haben.

Unsere Freude und unser Dank gilt dabei besonders dem aktiven Einsatz der Glienicker Partnerschaftsvereinigung Amis de France und des Comité de Jumelage in Plobannalec-Lesconil. Ihrem persönlichen Engagement ist es gelungen, diese entstehende Partnerschaft mit so viel Leben zu füllen, dass selbst anfängliche Skeptiker aus anderen Fraktionen dieses Projekt nun mächtig unterstützen. Was erfreulicherweise zu der einstimmigen Empfehlung des Sozialausschusses für die Partnerschaft führte. Wir setzen darauf, dass eine