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Foto: Ricardo Liesig
Ricardo Liesig, Sachkundiger Einwohner, hatte maßgeblichen Anteil am Erfolg der Arbeitsgruppe Spielplatz Breitscheidstraße (Foto: CDU Glienicke)

Eine gute Nachricht: Der etwas in die Jahre gekommene Spielplatz an der Breitscheidstraße wird noch 2018 modernisiert. Der Baubeschluss durch die Gemeindevertretung steht zwar noch aus; nach der guten Arbeit des vom Ausschuss für technische Infrastruktur kurzfristig eingesetzten Arbeitsgruppe steht dem aber wohl nichts mehr im Wege.

Entsprechend einem von der Fraktion CDU/Freie Demokraten eingebrachten Antrags hat sich die Gemeinde zum Ziel gesetzt, die Attraktivität unserer Glienicker Spielplätze zu verbessern. Im Falle des Spielplatzes an der Breitscheidstraße, der übrigens künftig „Waldspielplatz“ heißen wird, liegt das Augenmerk auf der Altersgruppe der 6-14 Jährigen.

Abwechslungsreicher Waldspielplatz

Herzstück des erneuerten Spielplatzes ist ein Hochseilweg und eine Baumhauskombination. Zudem wird eine 28 Meter lange Seilbahn den bewaldeten Platz durchqueren. Weiterverwendbare Geräte des jetzigen Spielplatzes bleiben selbstverständlich erhalten, so beispielsweise die beliebte Tischtennisplatte. Bänke und Rasthütten zum Verweilen oder für ein Picknick runden das Konzept ab. Dafür wird die Gemeinde 275.000 Euro in die Hand nehmen.

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Strempel: Eltern vor unnötigem Prozessrisiko schützen! (Foto: CDU Glienicke)

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin/Brandenburg sind viele Eltern verunsichert, was die Rechtskonformität der Kita-Gebührensatzungen betrifft. Noch ist unklar, ob das Urteil überhaupt, und wenn ja, welche, Auswirkungen auf unsere Glienicker Gebührensatzung hat. Zum Ende dieses Jahres drohen aber etwaige Rückforderungsansprüche von Eltern zu verjähren.

Fünf Gemeindevertreter der Fraktion CDU/Freie Demokraten haben deshalb eine Sondersitzung der Gemeindevertretung beantragt, die einen vorübergehenden Verjährungsverzicht beschließen soll. Die Sitzung findet am 21. Dezember um 18.30 Uhr in der Mensa der Grundschule statt.

Denn das ermöglicht der Gemeindeverwaltung eine sorgfältige Prüfung der Gültigkeit der Kitagebühren und der sich ergebenden Rechtsfolgen. Dies ist unserer Ansicht nach ein Gebot der Fairness. Es nimmt einen erheblichen, unmittelbaren Handlungsdruck von den betroffenen Eltern und ermöglicht eine sachliche Diskussion über die Rechtsfolgen mit der gebotenen Sorgfalt und ohne unnötigen Zeitdruck.

Ein vorübergehender Verjährungsverzicht stärkt zudem das Vertrauen in die Recht- und Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns.

Eltern, die etwaige Ansprüche auf Rückerstattung sichern wollen,

Der Grundschulcampus…
beschäftigt die kommunalen Gremien seit längerem. Ein geschlossener Campus einerseits, mehr Raum für künftige Aufgaben, nicht zuletzt im Rahmen der Inklusion, andererseits sind die Hauptstichworte – zusammengefasst werden sie meist unter dem Rubrum „Haus 6“. Die Diskussionen in den Ausschüssen haben unterschiedliche Ansätze bei den Fraktionen zutage treten lassen (siehe Berichterstattung aus den Ausschüssen). Aber erfreuliche Einigkeit bestand hinsichtlich der Notwendigkeit, das Thema voranzubringen.

Unsere Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass die Mittel für das Vorkonzept Schulerweiterungsbau nun frei gegeben sind. Eine Festlegung auf „Haus 6“ hat die GVT ausdrücklich nicht beschlossen. Wir halten es freilich nach wie vor für die sinnvollste Lösung auch mit Blick auf die künftige Nutzung von „Haus 1“.

Die „Stromtankstelle“ …
für Elektrofahrzeuge, die demnächst auf dem Michael-Bittner-Platz vor der Dreifeldhalle errichtet wird, begrüßen wir sehr. Damit hat die Verwaltung ein Projekt umgesetzt, das unsere Fraktion bereits seit längerem beantragt hatte. An solch prominenter Stelle hat sie zweifelsohne auch Signalwirkung, weshalb wir gegen Forderungen aus der SPD-Fraktion sind, sie hinter dem Rathaus zu verstecken. Ihre Sichtbarkeit dort soll Ansporn zu umweltfreundlicherer Mobilität sein.

Denn die hat sich unsere Fraktion seit langem auf die Fahnen geschrieben. Zum Beispiel mit der erfolgreichen Forderung und Förderung von besseren Taktungen unserer

Plakat:: Volksbegehren gegen Kreisreform

Seit sechs Wochen werben wir für das Volksbegehren, das die unsinnige Kreisreform von SPD und Linke stoppen soll. Die CDU Brandenburg unterstützt das vom Verein „Bürgernahes Brandenburg e. V.“ initiierte Volksbegehren, das bis Ende Februar 2018 80.000 amtliche Eintragungen benötigt, um erfolgreich zu sein.

Am 29. November wird der Landeswahlleiter ein Zwischenergebnis verkünden. Unser Ziel muss hier ein Zeichen einer eindrucksvollen Beteiligung sein, welches stark in den weiteren parlamentarischen Prozess einfließt. Wir bitten Sie herzlich um Ihre Unterstützung und Sie möchten nochmals zu den Kernpunkten informieren.

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Gratulation zur Bürgermeisterwahl:  Dr. Hans G. Oberlack
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende gratuliert Hans Oberlack (Foto: CDU Glienicke)

Wir gratulieren unserem alten und neuen Bürgermeister Hans G. Oberlack zu seinem überragenden Wahlsieg. Fast 20 Prozent Vorsprung vor dem Mitbewerber in der Stichwahl sind nicht nur ein klarer Ausdruck des Wählerwillens. Sie sind auch eine verdiente Quittung für gute Politik in Glienicke, die unsere Gemeinde in den vergangenen acht Jahren vorangebracht hat. Wir freuen uns auf die nächsten acht Jahre mit Hans Oberlack und wünschen ihm Erfolg und weiterhin eine glücklich Hand!

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Vertreter mehrerer politischer Gruppierungen werben an einem Stand für Hans Oberlack (Foto: CDU Glienicke)

Zugleich danken wir allen Wählerinnen und Wählern die ihr demokratisches Privileg wahrgenommen haben und zur Wahl gegangen sind oder die Briefwahl genutzt haben – und ganz besonders denen, die Hans Oberlack ihr Vertrauen geschenkt haben.

Besonders gefreut hat uns die derart breite politische Basis für Oberlack – nicht nur war er der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP, er erfreute sich auch der Empfehlung oder der aktiven Unterstützung von Glienicker Bürgerliste und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Auch dafür ein großes Danke!

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CDU-Unterstützer freuen sich mit dem alten und neuen Bürgermeister (Foto: CDU Glienicke)

Mehrere politische Gruppierungen, die an einem Canvassing-Stand für denselben Kandidaten um Vertrauen warben, war eine erfreuliche und überzeugende Erfahrung. Sie zeigt auch: Bei allen Meinungsunterschieden in der Sache ist die Glienicker Kommunalpolitik in der Lage, parteiübergreifend zur besten Lösung für unseren Ort zu gelangen. Hierher gehört auch Anerkennung für die faire Gratulation des unterlegenen Kandidaten bald nach Bekanntgabe des Ergebnisses.

 

 

Bild: Im Vordergund steht Martin Beyer (r.) und Bürgermeister Hans Günther Oberlack vor einer gelben Zimmerwand. (Foto: CDU Glienicke)
Martin Beyer (r.) und Bürgermeister Hans Günther Oberlack (Foto: CDU Glienicke)

Bürgermeister Dr. Hans Günter Oberlack tritt als gemeinsamer Kandidat von FDP und CDU an mit Unterstützung der Glienicker Bürgerliste und einer Wahlempfehlung durch den Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dieses breite demokratischen Bündnis ganz unterschiedlicher politischer Richtungen zeigt: Oberlack versteht es, wettstreitende Ideen und Konzepte zu bündeln, miteinander zu vereinbaren und zu positiven Entscheidungen in der Gemeindevertretung zu führen.

Seiner zukunftsorientierten Politik mit Augenmaß hat in Glienicke/Nordbahn viel bewirkt: Bessere Sportmöglichkeiten, ein neues Verkehrskonzept, mehr Bürgerbeteiligung durch Seniorenbeirat und Bürgerhaushalt, ein konsolidierter Haushalt ohne Schulden und damit der Nachweis eines verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern sind nur einige Beispiele.

Für die nächsten acht Jahre wird sich Dr. Hans Günter Oberlack einsetzen für

Foto: Ingo Senftleben und Michael Stübgen werben für hohe Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl

Unmittelbar vor der Bundestagswahl werben der Landesvorsitzende Ingo Senftleben und der Brandenburger Spitzenkandidat Michael Stübgen für eine hohe Wahlbeteiligung der Bürger.

“Wir Ostdeutschen wissen, wie wichtig und wertvoll freie Wahlen sind. Dieses demokratische Grundrecht haben wir vor 28 Jahren durch die friedliche Revolution erlangt. Eine hohe Wahlbeteiligung unterstreicht damit auch immer die Bedeutung von Freiheit und Demokratie“, sagt Senftleben.

Für die CDU seien Freiheit, Wohlstand und Sicherheit das politische Fundament, so der CDU-Landesvorsitzende. Darauf wolle man auch in den nächsten vier Jahren weiter aufbauen. „Wir werden auf Bundesebene dafür arbeiten, den Wirtschaftsstandort Brandenburg zu stärken, um gut bezahlte Arbeitsplätze in unserer Heimat zu erhalten. Die CDU steht für starke Kommunen mit ausreichenden Gestaltungsspielräumen, dafür werden wir finanzschwache Kommunen gezielt fördern und große Anstrengungen für den Auf- und Ausbau von Schulen und Kitas unternehmen. Familien werden wir steuerlich entlasten und durch Maßnahmen wie die Erhöhung des Kindergeldes und einem Baukindergeld in ihrer Entwicklung beistehen. Insgesamt wird die CDU in Zukunft noch stärker die Leistungsträger in der Mitte der Gesellschaft entlasten. Dafür werden wir die Steuerlast für untere und mittlere Einkommen absenken und mit dem Abbau des Solidaritätszuschlags beginnen.

Das begehbare Programm der CDU

Ein Wahlprogramm ist abstrakt. Wir fragten uns deshalb: Wie können wir das begreifbar machen? So entstand die Idee zu diesem Wahlprogrammhaus. Mit dem Haus unseres CDU-Wahlprogramms wollen wir erfahrbar machen, wie Deutschland auch in Zukunft ein Land bleiben kann, in dem wir gut und gerne leben. Wir laden Sie ein, uns im ehemaligen Kaufhaus Jandorf in Berlin-Mitte zu besuchen, wir haben jeden Tag bis zum Wahltag von 10 bis 22 Uhr geöffnet.
Mehr Informationen hier: www.cdu.de/haus

Uwe Feiler
Fotos: CDU Glienicke

Besuch vom Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten Uwe Feiler oder seinem motivierten Team erhielten am 18. August viele Glienickerinnen und Glienicker im Sonnengarten. Angenehme Gespräche, freundliche Menschen machten die Aktion zu einem Vergnügen. Mit Uwe ohnehin ein Leichtes: Der sympathische Oberhaveler war in den vergangenen vier Jahren ein ebenso zupackender wie zugänglicher Abgeordneter. Er verdient die Wiederwahl.

Die Aktion am Freitag galt vor allem auch dem Hinweis auf die Möglichkeit der Briefwahl für diejenigen, die am 24. September verhindert sein sollten und daher nicht ins Wahllokal gehen können. Denn eine hohe Wahlbeteiligung ist das beste Mittel gegen die Extremen von rechts und von links.