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Für Entlastung statt Belastung.
Für Aufschwung statt Abschwung.
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Auf geht‘s gemeinsam für ein modernes Deutschland und eine gute Zukunft für uns alle — das Programm einer Volkspartei eben. Nicht Klientelpolitik. Nicht Verbotspolitik.

Grafik: Gemeinsam für ein modernes Deutschland
Foto: Durchfahrt Berlin Hermsdorf Glienicke Nordbahn
Rettungsfahrzeuge brauchen freie Fahrt zwischen Reinickendorf und Glienicke

Die Zugänge von und nach Berlin…
via Lessingstraße und Alte Schildower Straße könnten Anfang 2021 „zeitweilig“ unter dem Vorwand einer „Verkehrszählung“ gesperrt werden – so will es ein mittlerweile weithin bekanntes Gerücht. Einmal abgesehen davon, ob der Urheber nun ein Fraktionsvorsitzender der Reinickendorfer Bezirksversammlung, der dortige Bürgermeister, oder Wunschdenken der Sperrungsinitiative ist: So weit sind wir noch nicht!

Einmal ganz abgesehen davon, dass wir gerade eine Verkehrszählung beendet haben, die nun ausgewertet wird als Grundlage für einen Runden ‚Tisch aller Beteiligten dienen soll: Es besteht ein Rettungshilfe Abkommen mit Berlin. Das bedeutet, dass die Sperrung dieser zwei Straßen eine signifikante Verlängerung der Rettungswege nach sich zöge. Eine solche Sperrung, auch eine zeitweilige, wäre daher aus unserer Sicht unverhältnismäßig, würde sie doch unter Umständen Leib und Leben von Menschen gefährden.

Kurzum: Glienicke/Nordbahn würde das nicht widerstandslos hinnehmen. Der Bürgermeister ist beauftragt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen. Auch den Landkreis Oberhavel, der den Runden Tisch angeregt hat, wissen wir fest an unserer Seite.

Sportförderung…
Ist ein stets aktuelles Thema der Gremien. Wir wissen um und schätzen den Beitrag der Sportvereine zu unserem Gemeindeleben und insbesondere auch in der Jugendarbeit, Deshalb treten wir auch für erschwingliche Mieten im neuen Funktionalgebäude an der Bieselheide ein. Ursprünglich von der Gemeindeverwaltung errechnete Zahlen waren zwar sachlich richtig und rechnerisch begründbar. Aber für die Vereine wären sie außer Reichweite gewesen.

Dass nun eine „bezahlbare“ Lösung gefunden ist, freut uns sehr. Wir haben sie unterstützt. Klar ist freilich auch den Vereinen, dass eine kostenlose Nutzung, wie gelegentlich gefordert, schon allein deshalb nicht machbar ist, weil einige unserer Sportstätten aus steuerlichen Gründen vermietet werden müssen. Andererseits deckt die gemeindliche Sportförderung mindestens einen Gutteil der bisherigen Mieten für die Vereine ab.

Daher wollen wir unseren mit den Sportvereinen begonnenen Dialog fortsetzen, um eine angemessene wie zumutbare Beteiligung der Vereine an den Kosten der Sportstätten zu finden. Der Möglichkeiten sind viele, von Mieten bis Sachleistungen. Unsere Fraktion ist zuversichtlich, dass ein gutes Ergebnis bis zu den Haushaltsberatungen für 2022 erreichbar ist. Und wir haben den Sportvereinen zugesagt: Mit uns wird es im Haushalt 2021 für sie keine bösen Überraschungen geben.

Die Seniorenwohnungen…
an der Oranienburger Chaussee braucht Glienicke dringend. Darum haben wir als Fraktion das Projekt stets vorangetrieben so gut es ging. Nun liegen positive Verkehrs- und Umweltgutachten vor, alles schien auf gutem Wege. Freilich: Seit dem letzten Entwurf sind rund 20 Tiefgaragenplätze weggefallen. Fragen, die im jüngsten Umwelt- und Bauausschuss hätten geklärt werden können – allerdings waren die Bauherren nicht pünktlich zum Termin erschienen, kamen erst, als längst spätere Tagesordnungspunkte aufgerufen waren. Diese Unhöflichkeit gegenüber den gewählten Vertretern der Gemeinde bedauern wir sehr. Bei den Skeptikern – und die gibt es unter den Gemeindevertretern – hat dies die Bereitschaft zum Entgegenkommen sicher nicht befördert. Und Dinge, die nun längst vom Tisch beziehungsweise angestoßen sein könnten, müssen bis zur nächsten Sitzung Mitte Januar warten. Schade. Die Verlierer sind Glienickes Senioren.

Heiko Glyz…
Gratulieren wir von Herzen zur Wiederwahl als Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Glienicke/Nordbahn durch die Gemeindevertretung. Allen Kameraden und ihm weiterhin alles Gute bei ihrem ehrenamtlichen Einsatz zu unserer Sicherheit und stets eine glückliche Heimkehr!

Besinnliche Adventstage …
sowie gesegnete Weihnachten wünschen wir Ihnen allen auch und gerade in Corona-Zeiten. Vielleicht bescheren uns die Einschränkungen, denen wir derzeit alle unterliegen, neben Sicherheit vor Ansteckung auch mehr Zeit zur Einkehr, Ruhe und Entschleunigung. Möge 2021 ein besseres Jahr werden, bleiben oder werden Sie vor allem gesund, bewahren Sie sich Ihre Zuversicht. Dazu gibt es guten Grund angesichts der Umsicht, mit der Bundesregierung, Länder und Kommunen uns bisher vor dem Schlimmsten bewahrt haben – einschließlich wesentlich einschneidenderer Maßnahmen.

Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender