Veränderungen in unserer Fraktion …
ergaben sich durch das Ausscheiden von Sabine Nemitz-Pollmann und Benjamin Wessing. So sehr wir das bedauern und für die wertvolle, allseits geschätzte Mitarbeit danken, so verstehen wir die jeweils zugrunde liegenden, rein privaten Gründe. Die gilt es zu respektieren.
Die naht- und reibungslose Fortsetzung der Arbeit für die Glienickerinnen und Glienicker in der Gemeindevertretung, ihren Gremien und in der Fraktion ist aber gesichert. Denn die Nachrücker, Constanze-Marie Kaminsky und Dirk Steichele, sind seit Beginn der Wahlperiode als Sachkundige Einwohner engagiert eingebunden. Als Gemeindevertreter rücken sie auch in „ihre“ jeweiligen Ausschüsse nach: Kaminsky in den Sozialausschuss, Steichele in den Ausschuss für technische Infrastruktur und Gewerbe (TIG). Über die Nachbesetzung der Sachkundigen informieren wir in Kürze.
Dass die Fraktion mir das Vertrauen als neuer Vorsitzender entgegenbringt ehrt mich. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit in unserer Fraktion, auf einen sachbezogenen Austausch mit den anderen GVT-Fraktionen, mit dem GVT-Vorsitz, mit dem Bürgermeister und der Verwaltung. Vor allem aber sehe ich gerne einem konstruktiven Austausch mit Ihnen, den Gienickerinnen und Glienickern entgegen, in deren Interesse wir Gemeindevertreter unser kommunalpolitisches Ehrenamt ausüben.
In das neue kommunalpolitische Jahr …
startet unsere Fraktion sehr zuversichtlich. Zwar haben Gemeindevertretung und Ausschüsse ihren Sitzungsreigen erst nach Redaktionsschluss wieder aufgenommen. Aber das gestattet an dieser Stelle einen kurzen Rückblick auf bisher in der noch jungen Wahlperiode bereits Erreichtes vor dem Hintergrund der Ziele, mit denen wir zur Wahl angetreten sind.
Da gibt es gute Nachrichten für die Sportler. Nicht nur ist die neue Flutlichtanlage auf der Bieselheide in Betrieb, sondern es geht auch voran mit dem neuen Belag auf dem Sportplatz, die notwendigen Mittel sind entsperrt, die Ausschreibung läuft. In den Sommerferien sollte der neue Kunstrasen liegen.
Für die Pflege und Verbesserung des Ortsbildes sind finanzielle und personelle Vorkehrungen getroffen. Dazu gehören unter anderem die Pflege von Grünflächen und Grünstreifen entlang der Straßen, aber auch das Entfernen/Ersetzen defekter Poller und solcher an Straßen mit Bordsteinkannten.
Die Fahrradstraße mit Anlieger-frei-Vorschrift in der Leipziger Straßen ist nach Jahren fruchtloser Auseinandersetzungen endlich vom Tisch. Ihr Bedarf wurde nie nachgewiesen, sie hätte eine unbotmäßige Verlagerung des Verkehrs in die Seiten- und Parallelstraßen bedeutet und den Haushalt mit über einer Million Euro belastet.
Zu langsam, aber immerhin doch voran geht es mit DEM zentralen kommunalen Projekt dieser Wahlperiode, der als Haus 6 bekannte Schulerweiterungsbau. Die Vorstellung in der GVT-Sondersitzung am 10. Dezember zum aktuellen Planungsstand hat, diese Kritik sei hier erlaubt, durch die (vorsichtig ausgedrückt) unglückliche Präsentation des Planungsbüros der Akzeptanz eher einen Tort getan. Wir bedauern das. Umso mehr begrüßen wir die für Ende Januar angesetzte neuerliche Sondersitzung zu Haus 6. Alle Fraktionen hatten Gelegenheit, ihre Fragen zu dem Projekt vorab einzureichen. So darf man hoffen, dass Zweifel, insbesondere hinsichtlich des in der Tat beachtlichen Preisschilds, geklärt und hoffentlich ausgeräumt werden können. Denn an den Kosten beißen sich die schärfsten Kritiker des Projekts fest, unter bewusster Umgehung der zentralen Frage: Können wir es uns leisten, nicht in die bestmöglichen Bildungsvoraussetzungen für unsere Kinder zu investieren?
Arno Steguweit, Fraktionsvorsitzender
