Die Modernisierung der Spielplätze…
schreitet wie von unserer Fraktion angestoßen voran. Derzeit ist der Spielplatz Breitscheidstraße an der Reihe. Er soll künftig als Waldspielplatz fünf bis 15-Jährige ansprechen. Unserer Fraktion war bei der Entscheidungsfindung zweierlei wichtig: Zum einen, dass der Planer wirklich ansprechende Vorschläge unterbreitet hat, gleichzeitig erhaltenswerte Spielgerate weiterverwendet, entweder hier oder an einem anderen Standort. Denn damit wirkt er zum anderen im Sinne unseres Petitums, schonend mit dem Gemeindebudget umzugehen. Denn rund 270.000 Euro zuzüglich Planungskosten sind ein ordentlicher Brocken, der zeigt, Glienicke läßt sich seine Kinder etwas kosten.
Den Dauerbrenner Kita-Gebühren…
brachten Zeitungsberichte über ein Gerichtsurteil (nicht unseren Ort betreffend) erneut auf die Tagesordnung des Sozialausschusses. Der tagte nach Redaktionsschluss, daher an dieser Stelle nur so viel: In Unkenntnis des Urteils lässt sich auf Grundlage von Medienberichten nicht entscheiden, ob unsere Glienicker Satzung, die die Gebühren überwiegend gesenkt, nicht erhöht hat, überhaupt betroffen ist. Es bedarf der genauen Prüfung durch die Juristen – jegliche Spekulationen oder Aufregung verbieten sich bis zu deren Äußerungen. Wir setzen darauf, dass die Verwaltung dem Sozialausschuss – und damit der Öffentlichkeit – Genaueres zur Beurteilung des Sachverhalts mitteilen wird.
Die Diskussion über die Schmutzwassergebühren…
im Haupt- und Finanzausschuss bestätigte unsere Position voll und ganz: Für die von der SPD im Wahlkampf geschürte Angst vor Nachzahlungen gibt es ebenso wenig Grund wie zu der Annahme einer drohenden Klage. Im Gegenteil: Die Überdeckung wird zu Auszahlungen führen in der Periode 2019/2010.
Die barrierefreie Rampe…
zwischen Bürgerpark und Michael Bittner-Platz kommt nun endlich – trotz heftiger Hinhaltemanöver aus den Reihen der SPD und der BÜNDNIS 90/GRÜNE/PIRATEN, die in der Gemeindevertretung dagegen stimmten. Dabei ist diese schnelle Verbindung zwischen Bürgerpark und Ortskern gerade für Kinderwagen und Rollatoren absolut notwendig, nicht zuletzt im Winter, wo die jetzige Anlage nicht immer begehbar ist, schon gar nicht im Sinne der Barrierefreiheit. Immer wieder hatte die SPD aus zuletzt nicht mehr nachvollziehbaren Gründen für eine Verschiebung dieser Entscheidung gesorgt. Aus unserer Sicht ging hier Funktionalität und Notwendigkeit eindeutig vor Ästhetik. Nimmt man dazu noch den erbitterten Widerstand aus der SPD gegen den von so vielen, gerade auch älteren Glienickern sehnsüchtig erwarteten Kiezbus nach Frohnau, so erschließt sich das „P“ im Parteikürzel: Es steht offensichtlich für Prokrastination (lateinisch für vertagen, verzögern). Unsere Fraktion agiert da lieber zeitnah und im Sinne der Menschen.
Die Heidekrautbahn…
auf ihrer Stammstrecke zu reaktivieren als weitere Verbesserung von Glienickes ÖPNV-Anbindung, dafür setzt sich unsere Fraktion bereits seit längerem ein. Die Landesregierungen in Brandenburg und Berlin sind gerade wieder dabei, diese goldene Möglichkeit zu verspielen. Obwohl Bedarf (nicht nur in Glienicke) und Rentabilität längst nachgewiesen sind, war der kürzliche Besuch von Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider im Mühlenbecker Land Ausweis „rot-roten“ Unvermögens, wenn nicht gar Zukunftsunfähigkeit. Und ob der Vorschlag aus einer Nachbargemeinde, statt Züge fahren zu lassen, die Trassen in Radwege umzuwandeln, den Pendlerbedürfnissen gerecht wird, darf man mit Fug und Recht bezweifeln.
Umso begrüßenswerter ist die Stellungnahme zum Landesnahverkehrsplan von Bürgermeister Hans Oberlack an die Ministerin. Namens unserer Gemeinde fordert er – und begründet schlüssig – neben der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn die Einrichtung eines Regionalbahnhofs in Birkenwerder sowie den Erhalt und barrierefreien Ausbau des S-Bahnhofs Schönfließ. Ein Dreigestirn, das tatsächlich dazu angetan wäre, für so Manchen in Glienicke/Nordbahn den ÖPNV zu einer attraktiven Alternative zum eigenen Pkw zu machen. Unsere Fraktion unterstützt diese Forderungen daher nachdrücklich.
Wir wünschen …
allen Glienickerinnen und Glienickern einen großartigen Start in das neue Jahr 2018!
Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
