Titelbeitrag

Der Kiezbus nach Frohnau ...
ist leider nicht zum Fahrplanwechsel im Dezember gestartet. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Wir sind zuversichtlich, dass auch das Bezirksamt Reinickendorf als letzte Behörde auf Berliner Seite zeitnah seine Zustimmung erteilt. Wie wichtig uns Gemeindevertretern das Ziel Frohnau ist, zeigt auch das Abstimmungsverhalten im TIG Anfang Dezember: Er lehnte die vorgeschlagene vorübergehende Linienführung nach Hermsdorf ab. Ein Bus, der wieder nur im Stau steht, hilft weder uns Glienickern noch den Schildowern, die auch von der neuen Linie profitieren.

Den Haushalt 2019 …
hat die November-GVT mit breitester Mehrheit beschlossen. Zurecht. Er ist nicht nur ausgeglichen, sondern auch ausgewogen und beweist, wie ernst es unserer Gemeinde auch mit nicht-pflichtigen, häufig sozialen Aufgaben ist. Ein Dank für gute Arbeit an die Gemeindekämmerei und für die überwiegend sehr sachlichen, gründlichen Diskussionen in den Ausschüssen. Sie haben auch dieses Jahr wieder Glienickes Haushaltsberatungen ausgezeichnet. Insgesamt geben wir damit der im Mai neu zu wählenden Gemeindevertretung eine ordentliche finanzielle Grundlage auf den Weg. Noch nicht gänzlich umgesetzt – und wahrscheinlich auch eher eine Rahmenvorgabe – ist die Budgetierung für die einzelnen Fachausschüsse. Budgetierung bedeutet, dass zwar innerhalb einer vorgegeben höchstsumme Verschiebungen innerhalb einen Haushaltspostens möglich sind, aber keine Gesamtüberschreitung. Bei den Mittel für die Schule obliegt es ihr selbst, ihre Prioritäten festzulegen. Wir hoffen, dass die neue GVT diesen Weg weiterverfolgt.


Eine Würdigung unserer bretonischen Partnergemeinde …
hatten wir im Herbst ins Spiel gebracht. Die Gemeindevertretung hat das Ansinnen positiv aufgenommen, eine Straße, einen Platz oder einen Park nach Plobannalec-Lesconil zu benennen. Der TIG-Ausschuss wird sich nun nach konkreten Orten in der Gemeinde umsehen. Bei der Gelegenheit soll er auch prüfen, ob man nicht den auch einzigen Ehrenbürger unserer Gemeinde, den 2015 im Alter von 106 Jahren gestorbenen ehemaligen Wehrführer der Feuerwehr, Erich Schwabe, ehrt. Unsere Fraktion hält die Benennung des Feuerwehrgebäudes in der Hattwichstraße in „Erich-Schwabe-Haus“ für angemessen.

Das Grundstück zwischen der Galerie Sonnengarten und der Grundschule, …
bekannt als „Moscheegrundstück“, wird uns auch 2019 beschäftigen. Nachdem die GVT ihr Einvernehmen nach § 34 BauGB erteilt hatte, entschied sich der Investor nun, das Gebäude vor der endgültigen Baugenehmigung um 180 Grad zu drehen. Damit ist unser Einvernehmen hinfällig. Er begründet die „Wende“ damit, dass nunmehr die Zufahrt zur Tiefgarage nicht mehr am östlichen Schulparkplatz und der Rampe in der Ahornnallee erfolgt, sondern parallel zur Einfahrt des Einkaufszentrums Sonnengarten. Das soll weniger gefahrenträchtig sein. Voraussichtlich Mitte Januar wird sich der Planungsausschuss also erneut mit diesem Projekt befassen.

Die Stellplatzsituation im Sonnengarten …
ist angespannt, nicht erst seit der Fertigstellung der Wohnhäuser auf dem Zirkusgrundstück. Insbesondere Gäste und Handwerker finden kaum einen Parkplatz, weil nahezu alle Parkplätze im öffentlichen Straßenland dauerhaft privat vermietet sind. Das Angebot der Bonava, der Gemeinde 24 Stellplätze zu verkaufen, um dort Kurzzeitparkplätze einzurichten, ist aber wenig zielführend. Es verlagert das Problem auf die Bewohner des Sonnengartens, denn die bisherigen Stellplatzmieter müssten sich einen neuen Parkplatz suchen.

Große Müllfahrzeuge …
im Ein-Mann-Betrieb können einige Glienicker Sackgassen nicht befahren mangels ausreichender Wendemöglichkeiten. Über dieses Thema haben wir vor einigen Wochen diskutiert, seitdem nichts gehört. Für uns steht fest: 300 Meter Mülltonne-Schieben bei Wind und Wetter ist den Anwohnern nicht zumutbar. Muss auch nicht sein. In Italien beispielsweise, wo bekanntlich viele innerörtliche Straßen nicht die Ausmaße großer Boulevards haben, fahren Müllautos auf der Basis von Lieferwagen wie dem T5. Die können nicht nur schmale Straßen befahren, sie sind leichter rückwärts zu rangieren und wenden auf Pkw-geeigneten Wendehämmern. Warum nicht auch in Oberhavel?

2019 bringt, …
abgesehen vom hoffentlich bald fahrenden Kiezbus, weitere Veränderungen im Ort mit sich. Neben der Einweihung des Feuerwehr-Erweiterungsbaus, der zugleich den bisher Schönfließ stationierten Bauhof beherbergen wird, kommt es hoffentlich auch zur Einweihung des neuen Jugendclubs. Nachdem zunächst die gute Konjunktur den Bau verzögert hat, behinderten ihn zuletzt Altlasten im Bereich des Fundaments. Nun geht es aber sichtbar voran und ein milder Winter wird hoffentlich sein Übriges tun. Dann können wir das Provisorium im Vereinszimmer der Dreifeldhalle ad acta legen.

Wir gratulieren …
Gino Bacigalupo zum Ehrenamtspreis des Landkreises. Hochverdient für seine Jugendarbeit bei unserer Freiwilligen Feuerwehr und auch deren grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der polnischen Jugendfeuerwehr.

Wir wünschen …
allen Glienickerinnen und Glienickern einen großartigen Start ins neue Jahr! Und freuen uns sehr auf die weitere Arbeit für Sie und mit Ihnen.


Von Dr. Ulrich Strempel, Vorsitzender, und Jörg Rathmer, Stv. Vorsitzender