Am Ende der Wahlperiode danken wir, …
die scheidende CDU-Fraktion und die von uns benannten sachkundigen Einwohner, unseren Glienicker Nachbarinnen und Nachbarn, dass wir für Ihre Belange eintreten durften. Danke für den Dialog mit Ihnen, für Lob und selbstverständlich auch für die (überwiegend konstruktive) Kritik an unserer Arbeit. Dieses anspruchsvolle, zeitaufwändige Ehrenamt haben wir mit soviel Motivation und Freude an der Sache ausgeübt, dass wir uns voller Tatendrang am 9. Juni wieder zur Wahl stellen. Jeden Monat in den vergangenen fünf Jahren haben wir Sie verlässlich mit unseren Fraktionsmitteilungen über Wesentliches aus Glienickes Kommunalpolitik auf dem Laufenden gehalten. Hier die letzten Fraktionsmitteilungen vor dem Wahltermin.
Die Rettung des historischen Bauernhofs …
ist mit der Verabschiedung der Abwägung aus der öffentlichen Auslegung durch die GVT nun ganz nahe. Einzelne Teile müssen aufgrund einer Einwendung des Landkreises erneut ausgelegt werden, dann kann die letzte GVT dieser Wahlperiode den B-Plan 25 beschließen. Für alle, denen der Ortskern am Herzen liegt, zweifelsohne Grund zur Freude.
Gleichzeitig lehnte eine klare Mehrheit den Bürgerantrag zur öffentlichen Nutzung des Bauernhofs ab. Der zweite Satz des Antrags lautet nämlich: „Als öffentliche Nutzung ist die Anmietung durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn als Hauptmieter zu verstehen.“ Zwar hat die Vertrauensperson der ROG zu Protokoll gegeben, dass eine Komplettanmietung durch die Gemeinde damit nicht zwingend sei. Der Kommunalaufsicht zufolge ausreichend, um der Aussage ihre apodiktische Absolutheit zu nehmen.
Dennoch begrüßen wir die Ablehnung. Zum einen muss öffentliche Nutzung nicht öffentliche Hand bedeuten, umso mehr, als es vielversprechende Gespräche zwischen dem Projektträger und privatwirtschaftlichen Interessenten gibt. Das schließt auch für uns eine mögliche Nutzung zumindest in Teilen durch die Gemeinde nicht aus, ist aber definitiv weniger wünschenswert. Zumal es auch keinen erklärten oder nachweisbaren Bedarf seitens der Verwaltung gibt.
Auch die von der ROG vorgelegte Ideensammlung enthält zwar Interessantes, aber nicht belegt durch Bedarfsnachweise oder Willensbekundungen.
Vor allem aber erschien uns eine Verabschiedung des nur durch Protokollnotiz abgeschwächten
Bürgerantrags unlauter gegenüber den Unterzeichnern der Petition. Mancher mag sie genau wegen dieses Satzes unterschrieben und entsprechende Erwartungen haben. Deshalb sind wir Miteinbringer des Allfraktionenantrags, der besagt: „Die Gemeindevertretung bekundet ihren Willen, eine öffentliche Nutzung des Bauernhofes … nach dessen Sanierung anzustreben. Vorrangig soll dies durch den Eigentümer geschehen. Die Möglichkeit der Anmietung von Teilen des Bauernhofs durch die Gemeinde … mit der Option der Untervermietung soll geprüft werden.“ Das entspricht dem von der ROG-Vertrauensperson Zugestandenen und sollte auch so als Beschlusslage der neuen GVT übergeben werden.
Wir gratulieren dem Seniorenbeirat …
zu seinem zehnjährigen Bestehen. Zwei Wahlperioden lang hat er bereits GVT und Ausschüsse mit Rat und Vorschlägen unterstützt und das Gemeindeleben bereichert, unter anderem durch die erfolgreiche Seniorenmesse. Dafür sagen wir auch danke!
Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
Stromausfall – eine gute Vorbereitung hilft
Am 2. Mai war es mal wieder soweit – der Strom fiel für längere Zeit in großen Teilen unseres Ortes aus. Aber was passiert, wenn dieser Stromausfall mal mehrere Tage oder gar Wochen wegen eines Naturereignisses, eines technischen Fehlers oder eines Cyberangriffes anhält? Längerfristige Ausfälle sind bei uns kaum vorgekommen, weil wir eines der sichersten Stromnetze der Welt betreiben. Aber die Welt verändert sich. Bereits vor zehn Jahren haben sich die Gemeindevertreter mit dem Thema beschäftigt, um uns im Fall eines „Blackouts“ mit einer Anlaufstelle etwas Schutz gewähren zun können. Leider kam es dafür zu keinen wesentlichen Investitionen; es blieb bei gut ausgearbeiteten Plänen, unserem Blackout-Konzept. Nunmehr hat der Landkreis Gelder zur Verfügung gestellt, um unsere Dreifeldhalle in den kommenden Monaten als „Leuchtturm“ mit einer Notversorgung fit zu machen. Wir haben uns für diesen notwenigen Schritt eingesetzt und begrüßen ihn. Letztlich ist es wie eine Versicherung. Die CDU-Fraktion wird sich dafür einsetzen, neben dieser Grundausstattung weiter in den Katastrophenschutz zu investieren. Wir können aber dennoch nur jedem empfehlen, auch selbst etwas Vorsorge zu betreiben.
Dirk Steichele, sachkundiger Einwohner
