„Schülerlotsen“ zur Schulwegsicherung …
sind erneut in der Diskussion in Glienicke. Das finden wir gut und würden uns freuen, wenn es diesmal klappte. Denn unsere Fraktion hat bekanntlich in der Vergangenheit zwei Anläufe in diese Richtung unternommen. Jedes Mal scheiterte es daran, dass zu wenige Eltern bereit waren, sich ehrenamtlich für die Schulwegsicherung als „Lotsen“ zu engagieren. Wenn nun mehr mitmachen wollen, großartig! Wir unterstützen den Vorstoß nachdrücklich.
Der Ankauf von Parkplätzen im Sonnengarten …
seitens der Gemeinde beschäftigt gerade die Gremien. Um es gleich vorweg zu schicken: Mehr Parkplätze werden es dadurch nicht, allenfalls eine Erleichterung tagsüber beispielsweise für Handwerker mittels Parkraumbewirtschaftung. Aus unserer Sicht macht es freilich keinen Sinn, einzeln verstreute Parkplätze im Sonnengarten zu kaufen und unter großem Verwaltungsaufwand zu bewirtschaften. Zudem sind elf der angebotenen Parkplätze vermietet. Im Interesse der Rechtssicherheit muss den Mietern Bestandsschutz gewährt werden. Da freilich stellt sich die Frage, ob es Aufgabe der Gemeinde ist, Parkplätze zu vermieten und zu verwalten. Kurzum: Pauschal den Ankauf zu fordern, ohne diese Fragen zufriedenstellend geklärt zu haben, bringt keine Lösung.
Überlegungen zur Kinder- und Jugendbeteiligung …
nach §18a der Kommunalverfassung dürften derzeit alle Fraktionen anstellen. Die schwammige Formulierung dieses Paragraphen – der Landesregierung am Werk -- erleichtert es dabei den Kommunen nicht, diesem an sich erstrebenswerten Ziel gerecht zu werden. Auch bei uns ist die Diskussion voll im Gang, zumal bis Ende 2019 die Hauptsatzung angepasst sein soll. Das dürfte schwierig werden. Denn die Fragen sind so grundsätzlich, dass sie sich aus unserer Sicht nicht für populistisches Posieren nach dem Motto „wer bietet jungen Erstwählern mehr“ für den Kommunalwahlkampf eigenen. Damit verlagern sich die Entscheidungsprozesse in die neugewählte GVT. Die wird realistisch erst nach der Sommerpause dazu kommen.
Das sogenannte „Moscheegrundstück“ …
war Anlass für eine Sondersitzung der GVT, um über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für barrierefreie und seniorengerechte Wohnungen zu entscheiden. Aus unserer Sicht sind die Voraussetzungen für den Bau nach §34 klar gegeben. Weder in der Ahornallee mit ihren Mehrfamilienhäusern noch in Richtung Hauptstraße mit dem alles andere als filigranen Plattenbaublock sprengt der Baukörper den Rahmen der Umgebungsbebauung. Das zeigen die auch dem Ausschuss (öffentlicher teil) vorgelegten Zeichnungen.
Das war selbstverständlich für uns Voraussetzung für die Zustimmung zum Einvernehmen. Denn von ästhetischen Meinungsunterschieden hinsichtlich der Architektur abgesehen – über Geschmack lässt sich nicht streiten --braucht unser Ort diese Wohnungen dringend. Und das seit längerem. Die gute Nachricht: Trotz der knappen Ablehnung des Einvernehmens durch die GVT ist der Kreis als genehmigende Behörde nicht an unser Votum gebunden und kann den Bauantrag billigen.
Bleibt abzuwarten, ob LINKE, GBL und Grüne wie beim letzten Mal die Kreisverwaltung durch einen Brief belustigen, das Ergebnis wäre aufgrund der vielen Abwesenheiten – die Sondersitzung war kurzfristig einberufen aber beschlussfähig -- und der dünnen Mehrheit nicht aussagekräftig. Vermutlich nicht, denn in dieser Sitzung gehörten sie, sofern anwesend, mit einigen Abtrünnigen aus der SPD zu der knappen Mehrheit…
Der Trödelmarkt am Dorfteich …
wird nun, nach Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem neuen Betreiber, Stephan Meyer-Breitländer, weiterleben. Wir begrüßen das und danken ausdrücklich der Verwaltung für ihren Einsatz zur Fortsetzung dieser Traditionsveranstaltung. Entgegen nicht zuletzt in den sozialen Netzen von mehr oder minder interessierten Seiten kolportierter Falschmeldungen hat nämlich der Bürgermeister nach Bekanntwerden des Rückzugs des vorherigen Betreibers alles richtig gemacht. Es bedurfte einer Ausschreibung, die brauchte ihre Zeit – und lieferte schließlich den gewünschten Erfolg. Dem neuen Betreiber wünschen wir eine glückliche Hand!
Wir danken der I.D.E.A.-Tanzschule …
dafür, dass mit ihrer 14. Gala Ende Januar auch 2019 gleich mit einem Höhepunkt begann voller Musik, Tanz und sportlicher Akrobatik. Besonders die Vorführungen der Kleinsten begeistern stets aufs Neue und zeigen: Der Tanzsport hat Zukunft, auch und gerade in Glienicke/Nordbahn.
Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
