Zum letzten Mal Fraktionsmitteilungen in dieser Wahlperiode …
sind Anlass, Ihnen, liebe Glienickerinnen und Glienicker, zu danken. Dafür, dass wir Ihre Interessen in der Gemeindevertretung wahrnehmen durften. Dafür, dass Sie unsere Arbeit konstruktiv begleitet haben – mit Hinweisen, mit Kritik, aber auch mit Lob und Unterstützung. Wir haben gerne für Sie gearbeitet. Und wir konnten in der Wahlperiode vieles im Sinne unserer Gemeinde bewegen und gestalten. Wir haben Sie, die Öffentlichkeit, dabei stets auf dem Laufenden gehalten.
Sie kennen gewiss den Spruch: Der Säugling, der am lautesten schreit, wird zuerst gewickelt. Unser Prinzip, Kommunalpolitik zu machen war das nicht und wird es auch künftig nicht sein. Wir setzen auf Beharrlichkeit, Ausgleich und leise Töne, aber auch auf Augenmaß und sachgerechte Vorschläge als Rezept einer erfolgreichen, gestaltenden Kommunalpolitik. Und weisen manches Ergebnis vor. Beispielhaft seien hier genannt Verbesserungen im ÖPNV, die Optimierung der Arbeitsbedingungen der Freiwilligen Feuerwehr, ein vielfältiges Bildungsangebot, gute Sportmöglichkeiten bis hin zur Schulwegsicherung.
Die Aufwandsentschädigungen der Feuerwehr…
erfahren mit der vom Haupt- und Finanzausschuss der GVT empfohlenen Änderungssatzung eine deutliche Aufwertung. Dies war unserer Fraktion bereits seit längerem ein Anliegen. Es passt sich ein in die verschiedensten Bemühungen, den Dienst attraktiver zu machen. Nicht zuletzt durch bessere Aufwandsentschädigungen kann das hohe Mietniveau im Ort für die Kameraden abgefangen werden. Auch Übungsdienste werden finanziell attraktiver. Wir sind davon überzeugt, dass sich Menschen mit hoher Motivation, sich zugunsten anderer einzubringen für den Dienst bei der freiwilligen Feuerwehr melden, vor allem Jüngere. Dieses vornehmste aller Ehrenämter mit angemessener Aufwandsentschädigung auszustatten scheint uns deshalb richtig und wichtig. Sorgen aus der SPD-Fraktion, dies könnte „Abstauber“ anziehen, die lediglich die höheren Aufwandsentschädigung „kassieren“ möchten, aber nicht zu den Einsätzen oder Übungsdiensten erscheinen, halten wir für unbegründet. Denn die Satzung sieht auch vor, dass bei Teilnahme an weniger als der Hälfte der Dienste die Aufwandsentschädigung nicht gezahlt wird. Dass ganz nebenbei die Erweiterung der Feuerwache baulich gut vorankommt – die Innenarbeiten sind abgeschlossen – passt da gut ins Bild.
Hurrah, der „Kiezbus“ fährt …
seit dem 1. April! Dass der Bürgermeister gleich in der Frühe zu den ersten Fahrgästen überhaupt gehörte, betrachten wir als eine schöne Würdigung dieses Projekts unserer Fraktion. Wir hoffen, dass die neue Linie vielen Glienickern eine Entlastung ist. Dass er nicht ganztägig nach Frohnau fährt, ist Ergebnis des Kompromisses, um eine möglichst breite Zustimmung in der GVT zu erreichen. Denn der einzige Weg, diejenigen, die den Kiezbus ursprünglich abgelehnt haben, zur Zustimmung zu bewegen, war die Verlängerung bis Schildow. Wer sich dessen jetzt rühmt, muss auch die Fahrplangestaltung tagsüber vertreten. Da Gliencike/Nordbahn für den Betrieb des Busses bedeutende Mittel in die Hand nehmen musste und in den Haushalt eingestellt hat, reichten diese dann nicht für den ganztägigen betrieb nach Frohnau. Wir bedauern das – es widerspricht unserem ursprünglichen Konzept der Linie. Wir werden uns deswegen weiter dafür einsetzen, dass der Kiezbus ganztägig Frohnau anfährt.
Das „Tor nach Glienicke“…
darf nach unseren Vorstellungen nicht wieder zu einer unendlichen Geschichte werden. Die für die Gemeindevertretung wenig rühmliche, sich seit zwei Jahren dahin schleppende Entscheidung über die – man sollte meinen: an sich simple – Rampe zum Bürgerpark oder der Bau von (dringend benötigten) seniorengerechten Wohnungen auf dem Moscheegrundstück geben schlechte Vorbilder ab. Seit Jahren schon sprechen wir in den Gremien immer wieder über die Eckbebauung Hauptstraße/B96 – nun liegt ein neues Projekt auf dem Tisch. Hier könnten neben einigen Gewerbeflächen 49 Wohnungen entstehen. Hochaktuell also vor dem Hintergrund der Diskussion über Wohnraummangel in und um Berlin.
Tatsächlich war der erste Entwurf des Investors zu massig weil zu hoch an Stockwerken. Aber die Firma zeigt sich kompromissbereit, sieht einen den Vorstellungen unserer Gemeinde entgegenkommenderen Baukörper als möglich. Darauf sollten wir eingehen. Unsere Fraktion ist gespannt auf die neuen Vorschläge und gesprächsbereit. Wir hoffen, dass die dann notwendigen Entscheidungen nicht wieder in dem kleinteiligen Gerangel verlieren, das leider in den letzten Jahren ein wenig rühmliches Markenzeichen solcher Bauentscheidungen in Glienicke/Nordbahn geworden ist.
Der Jahresempfang der Gemeinde…
war diesmal ganz auf den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Martin Beyer, gemünzt. Der „Hamburger Jung“ beging seine ersten 5.555 Tage im Amt unter dem Motto „volle Kraft voraus“ mit viel maritimen Flair. Wir gratulieren der Glienicker Willkommensinitiative und Frau Karin Kohn zu ihren Auszeichnungen für überragendes Engagement. Für diesen außerordentlich gelungenen Abend m Zeichen des Ehrenamts danken wir allen, die zu seinem Erfolg beigetragen haben: der Gemeindeverwaltung für die Organisation, dem NGG für die Räumlichkeiten, seinen Schülerinnen und Schülern für den zuvorkommenden Service. Und selbstverständlich Martin für seine überraschende Gesangseinlage über die missglückte Tour eines Berliners nach Helgoland. Wie heißt es doch so schön? Wo gesungen wird, da lass Dich nieder…
Das Zirkusprojekt der Grundschule …
war auch diesmal wieder ein voller Erfolg. Gratulation allen jungen Artisten, Dank an den Ersten Ostdeutschen Projektzirkus! Kinder, Erzieher, Lehrer und Eltern waren sich einig: Das lohnt, weitergeführt zu werden. Unsere Fraktion unterstützt das nachdrücklich.
Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
