Krisensituationen…
sind die Stunde der Exekutive. Das hat uns auch das aus der Volksrepublik China eingeschleppte Corona-Virus wieder deutlich vor Augen geführt. Aufbauend auf den Erkenntnissen regelmäßiger Zivilschutzübungen von Bund und Ländern hat sich die Bundesregierung in der Sache, aber Meinungsumfragen zufolge auch in der Bewertung der großen Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, sich der Herausforderung gewachsen gezeigt. Wir durften in diesen schweren Wochen die ermutigende Erfahrung machen: Deutschland ist gut regiert, gut verwaltet, zu Weltuntergangsszenarien gibt es keinen Anlass.
Was im Großen gilt, zeigte sich auch im Kleinen: Ein Lob daher Bürgermeister und Gemeindeverwaltung vor Ort. Da ist zuvorderst das transparente Informationsgebaren unter anderem in den digitalen Medien zu nennen. Zu keinem Zeitpunkt waren wir in Glienicke über die Lage, unsere Rechte, unsere Pflichten im Unklaren.
Gelegentlich vernahm man Zweifel, ob all diese Einschränkungen, vor allem die Belastungen des Gewerbes, wirklich angemessen und zielführend sind. Wenn es um Menschenleben geht, ist es besser auf der Seite des Zuviels als des Zuwenig zu irren. Bis Redaktionsschluss freilich deutet vieles darauf hin, dass die uns auferlegten Einschränkungen angemessen und zielführend sind. Und es zeigt sich auch, wieviel des kommunalen Geschehens tatsächlich primär Verwaltungshandeln ist. Eine Lehre für „die Zeit danach“?
Beeindruckend und dankenswert ist nicht nur, dass die überwiegende Mehrzahl der Glienickerinnen und Glienicker den Vorgaben der Kontaktbeschränkung gefolgt sind. Beeindruckend ist auch, wieviel Gemeinsinn sich in diversen initiativen gezeigt hat. Bemerkenswert ist auch die Loyalität dem örtlichen Gewerbe gegenüber, das unsere ganze Unterstützung benötigt. – schließlich wünschen wir uns alle nach Corona ein ebenso komplettes und diversifiziertes Angebot. Nicht nur die Gewerbetreibenden selbst haben viel Kreativität an den Tag gelegt, um sich der Lage zu stellen. Ein kleiner Leuchtturm für mich auch die von Lukas Klein erstellte, an www.helfen.berlin.de erinnernde Webseite www.supportler.de. Sie bietet uns allen die Möglichkeit, gerade auch diejenigen Gewerbe, die derzeit komplett „auf Null gestellt“ sind, beispielsweise durch den Gutscheinkauf eine Brücke zu bauen.
Kommunalpolitisch…
wird die Krise auch nicht folgenlos bleiben. Hier möchte ich nicht die Belanglosigkeit, nichts werde wie vorher sein, bemühen. Wir durften aber erfahren, wieviel des „Kommunalpolitischen“ tatsächlich Verwaltungshandeln ist. Was nicht bedeutet, dass die Verwaltung freie Hand ohne jegliche Kontrolle durch die GVT hat. Eine Lehre für die Zeit danach, um die Gremien der GVT zu entlasten und auf Wesentliches zu fokussieren?
Anpassungen unterschiedlicher Art werden jedenfalls unvermeidlich. Das fängt bei der Prioritätensetzung an -- so mancher ursprünglich ins Auge gefasste Zeitplan dürfte mindestens ins Wanken geraten oder gar nicht mehr haltbar sein. Dringend Benötigtem wie dem Betreuten Wohnen an der B96 oder dem Schulneubau dürfen allerdings keinesfalls unter diesem Vorwand Steine in den Weg gelegt werden. Zudem werden die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise auf die Einnahmenseite des Gemeindehaushalts durchschlagen.
Es bedarf sicher keiner hellseherischen Fähigkeiten, um festzustellen: Alles, was zusätzlichen bürokratischen Aufwand, Kompetenzüberlappungen oder nicht zwingend notwendige Kosten verursacht, ist zu vermeiden. Unter diesem Aspekt kommen die Einwände der Kommunalaufsicht gegen den Klimabeirat in der von der GVT beschlossenen Form keineswegs zur Unzeit. Ein „normales“ Beiratsformat reicht, zumal es mit dem Umweltausschuss bereits ein für diese Themen zuständiges und kompetentes Gremium gibt.
Auch wenn die Zeiten den sprichwörtlichen „Schmuck am Nachthemd“ nicht mehr zulassen werden, werden wir auch nicht in komplette Askese verfallen müssen. Unsere bisherige solide Haushaltsführung erlaubt durchaus eine gewisse Zuversicht. Es muss und wird nach Kontaktsperrezeiten wieder ein gesellschaftliches Leben in Glienicke/Nordbahn geben. Und das dürfen wir auch begehen.
Daher hat es mich gefreut, dass der Gewerbeverein sich über die künftige Ausgestaltung des allseits beliebten herbstfestes gemacht und im Sozialausschuss noch vorgelegt hat. Wir sollten unser Möglichstes tun, den Weg der Rückkehr zur Normalität über ein kleineres Herbstfest führen zu lassen, für Glienickern, mit Glienickern im kleineren Rahmen als bisher. Das haben wir uns verdient.
In diesem Sinne: Bewahren auch Sie sich Ihre Zuversicht und vor allem Ihre Gesundheit!
Von Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
