Titelbeitrag
Dr. Ulrich Strempel
Strempel begrüßt Tempo 30 vor dem NGG (Foto: CDU Glienicke)

Tempo 30 von 7 bis 17 Uhr vor dem NGG kommt…
sehr zu unserer Freude, denn unsere Fraktion hatte sich dafür stark gemacht. Vorzugsweise durchgängig bis zur Kita, aber vor dem NGG ist ein guter Beginn. Tempo 30 auf Durchgangsstraßen ist ein scharfes Schwert, das mit Augenmaß und Vernunft eingesetzt sein will. Objektive und nachvollziehbare Kriterien sind hier von den zuständigen Behörden anzulegen. Gar keine Frage aber, dass es vor Kitas, Schulen, Seniorenheimen, Krankenhäuser o.ä. angezeigt ist. Dafür stehen wir.

Der Haushaltsentwurf 2019…
hat den Haupt- und Finanzausschuss passiert. Vom Ergebnis gesehen, von den wieder gestiegenen Einnahmen her, steht Glienicke/Nordbahn großartig da. So können wir uns auch kleine Frivolitäten an Schaufensteranträgen, z.B. die angestrebte Gesamtzahl der Straßenbäume von 4.950 auf sage und schreibe 5.000 anzuheben, erlauben. Viel bedeutender ist, dass wir ordentlich Mittel für teambildende Maßnahmen bei der Freiwilligen Feuerwehr einstellen konnte oder die Zahlung für die Taktverdichtung der Linie 806, um nur zwei Beispiele zu nennen. Gut so.

Wichtiger ist aber die Einsicht, dass dieser Aufwärtstrend bei den Einnahmen gewiss nicht unbegrenzt anhalten wird. Früher oder später müssen wir uns wieder einschränken. Das wird nur bei den freiwilligen Ausgaben gehen, dort, wo im Moment Anträge anderer Fraktionen kräftig draufgesattelt haben, teils mit durchaus sinnvollen Anliegen. Damit haben wir jedoch den ansatzweisen Versuch der Kämmerin konterkariert, für die einzelnen Ausschüsse so etwas wie Budgetierung vorzunehmen. Will sagen, eine Maximalsumme für jeden Ausschuss. Innerhalb derer kann der Ausschuss nach seinen Prioritäten die Mittel einsetzen, ohne die Höchstsumme zu sprengen. Gänzlich wird sich das nie durchführen lassen, Politik hat ihre Sachzwänge und Unwägbarkeiten. Dennoch sollten wir es künftig versuchen .

Unsere Fraktion hat sich deshalb bereits dieses Jahr mit kostenträchtigen Änderungsanträgen zum Haushalt zurückgehalten. Haushaltspolitik mit Augenmaß zum Wohle der Gemeinde hat bei uns Vorrang vor Großzügigkeit mit Steuergeldern.

„Der Trödelmarkt …
darf nicht sterben“, titelt die SPD-Fraktion in ihren Mitteilungen vom Oktober. Erinnert etwas an „Serengeti darf nicht sterben“. Einen Unterschied gibt es freilich: Das Naturgebiet der Serengeti war genuin bedroht, unser Trödelmarkt nicht wirklich, schon gar nicht, wie insinuiert, durch Unterlassen der Verwaltung. Der bisherige Ausrichter geht in den Ruhestand, für einen neuen bedarf es Interessenbekundungsverfahrens. Der Ausgang des Verfahrens war abzuwarten und ein Vertrag abzuschließen. Die Verwaltung ist dran, hat auch geklärt, dass es seitens der Kirchengemeinde keine Einwände gegen den Sonntagsmarkt gibt. Daher war es gut, dass auf unseren Antrag hin die völlig verfehlte Aufforderung an die Gemeinde, alles zu unternehmen, den Trödelmarkt zu retten, geändert wurde. Mit breitester Mehrheit verpflichtet sich die GVT nun, die Aktivitäten der Verwaltung zum Erhalt des Trödelmarkts weiter zu unterstützen. So wird ein Schuh draus.

Sport …
ist ein wichtiges Freizeitangebot nicht zuletzt bei der Jugendarbeit. Und Sportstätten ein bedeutender Standortfaktor für eine lebenswerte Gemeinde. Darum haben wir seinerzeit die Initiative für den Sportplatz in der Bieselheide gegen großen Widerstand aus anderen Fraktionen durchgesetzt. Der Erfolg gibt uns Rech, wir brauchen ein zweites Feld. Deshalb haben wir auch mit Überzeugung einen Antrag der GBL unterstützt, Planungsmittel für ein zweites Sportfeld einzustellen. Ein klares Zeichen an unsere Nachbargemeinde, ohne die es sich nicht verwirklichen ließe, wie ernst es Glienicke ist. Auch hierfür breite Unterstützung. Gegenstimme? Einzig aus den Reihen den Grünen.

Aus der GVT verabschieden…
wir Benny Sprenger von den LINKEN, der aus Glienicke wegzieht . Menschlich integer, freundlich im Umgang, gänzlich unideologisch und sachorientiert in der politische Argumentation. Ihm viel Glück in seinem neuen Umfeld. Als Nachrückerin heißen wir Barbara Giessmann in der GVT willkommen, eine alte Bekannte aus der Ausschussarbeit.

Dr. Ulrich Strempel
Fraktionsvorsitzender