Titelbeitrag
Foto: Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender

Herbstzeit …

ist Haushaltszeit, alle Jahre wieder. Und ebenso alle Jahre wieder die an sich erfreuliche Mitteilung der Kämmerin: Mit dem Defizit kommt’s nicht so schlimm wie prognostiziert. So auch 2022. Über einer Million Euro „Miese“ im Entwurf 2023 schrumpfte auf etwas über 400.000. Immer noch kein Pappenstiel, und schon gar nicht Grund zum selbstgefälligen Zurücklehnen. Es muss das Ziel der Gemeinde sein – unsere Fraktion hat sich das auf die Fahne geschrieben --, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Als einzige Fraktion sind wir in die Haushaltsberatungen gegangen mit einem Vorschlag, der allein über 200.000 Euro Ersparnis gebracht hätte: die pauschale Kürzung der Posten „Sach- und Dienstleistungen“ um sechs Prozent. Das ist bei Haushaltsaufstellungen beispielsweise auf Bundesebene durchaus üblich. Freilich traf es weder auf Zustimmung der Mehrheit noch, weniger verwunderlich, der Verwaltung. Sach- und Dienstleistungen seien kein Gesamtdeckungskreis; zudem würde die Preisentwicklung der kommenden Monate eher nach oben zeigen. Der Bürgermeister merkte außerdem an, anders als Ministerien auf Landes- oder Bundeseben habe eine Kommune Pflichtaufgaben wahrzunehmen. 

Das stimmt zwar, zeigt aber auch einen Weg künftiger Einsparungen auf: Nicht alle Aufgaben der Gemeinde sind pflichtig, es gibt auch freiwillige. Will man nicht pauschale Kürzungen, könnten eben einzelne Bereiche teilweise oder ganz wegfallen. Genau zu diesem Zweck haben die Gemeindevertreter eine sogenannte Eckpunkteliste aufgestellt. Nicht zuletzt wegen Corona ist die aber noch nicht abgearbeitet, sieht man einmal von der augenblicklichen Diskussion um die „Spielregeln“ des Bürgerhaushalts ab. Es ist meine Absicht als Hauptausschussvorsitzender, rasch nach der Weihnachtspause diese Eckpunkteliste auf die Tagesordnung zu nehmen, auf Aktualität zu überprüfen und dann abzuarbeiten. Auf dass Glienicke für 2024 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen möge.

Mit Sorge …

erfüllt uns die Erkenntnis aus den Haushaltsberatungen, dass nicht alle der endgültigen Umsetzung des Blackout-Konzepts die gleiche Dringlichkeit beimessen wie unsere Fraktion. Dabei kann keinem aufmerksamen Zeitungsleser verborgen bleiben, dass die irrlichternde Energiepolitik der Bundesregierung in Verbindung mit der Weltlage nach dem Überfall Putins auf die Ukraine sowie die fortschreitende Digitalisierung die Wahrscheinlichkeit eines solchen „Blackouts“, also eines länger dauernden Komplettausfalls der Stromversorgung, steigert statt mindert.

Deshalb haben wir das Blackout-Konzept der Gemeinde, den Stand der Umsetzung, und dringende nächste Schritte für die Tagesordnung der November-Sitzung des TIG-Ausschusses vorgeschlagen. Denn den Vorsprung, den Glienicke sich damit erarbeitet hat, sollten wir nicht ohne Not verspielen. Das „Inselkonzept“ für Rathaus, Schule, Dreifeldhalle, die Überlegungen zu einem Wärmeraum und so weiter sind aktueller denn je. Aber es fehlen noch wesentliche Bausteine, so allem voran eine eigene Tankmöglichkeit für unsere Feuerwehreinsatzkräfte. Die Gemeinde darf also in der Umsetzung jetzt nicht nachlassen, sondern muss sie forcieren, um allen in Glienicke in einem Katastrophenfall optimale Bedingungen zu bieten. Dazu gehört übrigens auch die Information darüber, welche Vorsorgemaßnahmen jeder einzelne Haushalt selber treffen kann. 

 

Die Rettung des Bauernhofensembles …   

näher gebracht haben dürfte die Begehung des Geländes durch den Umwelt-Ausschuss gemeinsam mit dem Bauherrn. Die Vor-Ort-Perspektive ließ einen anderen Blick zu als die bisher vorliegenden zweidimensionalen Unterlagen, der unmittelbare Dialog außerhalb des formellen Rahmens einer Ausschusssitzung schadete ebenfalls nicht. Die „Streuobstwiese“ bleibt nun nahezu unangetastet, denn die letzte Stadtvilla entlang der Goebenstraße ist definitiv gestrichen. In der nördlichen Fluchtlinie der Scheune sowie an der Hattwichstraße sollen zwei- bis dreigeschossige moderne Bauten entstehen, die einen attraktiven Stilkontrast zu dem davor gelegenen historischen Ensemble darstellen werden, ohne es optisch zu dominieren: Zwischen Hof und den Neubauten bleibt ein Zwischenraum, sie werden sich anders als der jetzige Barackenbau nicht unmittelbar an die alten Gemäuer „anlehnen“. Ein dreidimensionales Modell wird das buchstäblich vor Augen führen. Und vertraglich werden wir festhalten, dass dann zuerst das Bauernhofensemble restauriert wird. Gute Nachrichten für jeden, dem unser Ortskern am Herzen liegt.

 

 

Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender