„Ich glaub‘, es geht schon wieder los, …
das darf doch wohl nicht wahr sein!“ Diese Zeilen aus dem Ohrwurm eines beliebten Sängers sind wie auf die beginnenden Haushaltsberatungen hier gemünzt. Über alle Fraktionen hinweg besteht Einigkeit hinsichtlich der strukturellen Ursachen unseres Haushaltsdefizits (völlig unabhängig von Haus 6). Sowohl auf der Einnahmeseite, wo unsere Möglichkeiten begrenzt sind, als auch auf der Ausgabenseite sind Anpassungen notwendig. Manch Liebgewonnenes muss auf den Prüfstand.
Wenn es freilich darum geht, der Einsicht Taten folgen zu lassen, schmilzt die Bereitschaft dazu bei manchen in der GVT auch dieses Jahr wieder rasch zugunsten von Klientelinteressen und fällt populistisch formulierten Änderungsanträgen zum Opfer. Beispiel Friedhofsgebühren. Nach auch diesmal wieder langwierigen Beratungen empfahl der Sozialausschuss, die Gebühren auf wenigstens 50 prozentige Deckung der Kosten anzuheben. Prompt stellte die SPD den Antrag, diese schwer errungene Einigung wieder rückgängig zu machen. Resultat: Die GVT entschied sich für eine Arbeitsgruppe, die die Fragen der Friedhofsgebühren „strukturell“ und grundsätzlich lösen soll.
Leicht wird das nicht, nötig ist es sicher, aber: Für den Haushalt 2021, um den es jetzt geht, ist das keine Hilfe. Er konfrontiert uns mit einem 1,8 Millionen Euro Defizit. Das bedeutet: Auch wenn die durch Corona zu erwartenden Ausfälle erst im kommenden Jahr wirklich zu Buche schlagen werden, können wir nicht bis dahin die Hände in den Schoss legen. Unsere Stellschrauben im Einnahmebereich sind wenige und werden das nicht alles auffangen können. Es wird nicht reichen, wie in der Vergangenheit hier und dort ein paar Tausender einzusparen.
Wir dürfen uns zudem nicht dauerhaft auf Rücklagen verlassen, die wir dank guten Einnahmen und verantwortungsvollem Wirtschaften, für das unsere Fraktion stets eingetreten ist, anhäufen konnten. Wir haben deshalb Ideen vorgelegt mit Schwerpunkten – Ehrenamt, Bildung, Verkehr/ÖPNV -- sowie unter anderem zur Nutzung von Synergien beispielsweise im Personalbereich (Vgl. Kurier vom Februar und Juni 2020).
Die „Pförtnerampeln“, …
mit denen Glienickes SPD Übergänge von Glienicke/Nordbahn ins Waldseeviertel behindern wollte, sind, wie von uns vorhergesagt, vom Tisch. Begründung, die der Kreis der Gemeinde mitteilte: Es gibt keine Rechtsgrundlage in Brandenburg für solche Installationen. Und das ist gut so.
Wie geht es jetzt weiter? Es gilt zuerst, die Ergebnisse der Verkehrszählung abzuwarten. Auf dieser Grundlage kann dann der vom Verkehrsdezernenten des Landkreises beabsichtigte runde Tisch aller beteiligten tagen.
Die Zukunft des NGG …
steht mit einem Pressemeldungen zufolge von der SPD im Kreistag geplanten Antrag auf dessen Übernahme in Kreis-Trägerschaft auch für uns im Fokus. Im Handstreich wird das nicht gehen, es besteht viel Klärungsbedarf. Neben Schulleitung und -träger sind auch Eltern sowie die Schüler zu hören; die Gespräche werden wir führen (das erste nach Redaktionsschluss). Aus unserer Sicht ist ein Gymnasium in privater Trägerschaft ein wesentliches Plus für die Bildungslandschaft in unserem Ort und ganz Oberhavel, das nicht leichtfertig aus der Hand zu geben ist. Auch nicht von der Gemeinde, die dem Träger sehr entgegengekommen ist. Und die sich bewusst für ein Gymnasium in privater Trägerschaft entschieden hatte, als derselbe Landkreis, der es jetzt übernehmen soll, nämlich meinte, Glienicke bräuchte keine höhere Schule.
Renate Gruhle …
zieht sich nach vielen Jahren aktiver und erfolgreicher ehrenamtlicher Tätigkeit für die Gemeinde aus dem Seniorenbeirat auf eigenen Wunsch zurück. Wir respektieren diese Entscheidung, auch wenn wir sie bedauern. Nicht zuletzt Gruhles unermüdlichem Einsatz zumal für die Senioren verdankt Glienicke seine erfolgreiche Seniorenmesse und das Zustandekommen des Beirats. Sie wird fehlen. Wir wünschen ihr alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit!
Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
