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Merkel motiviert uns und erklärt ihre humanitäre Politik (Foto: CDU/Dominik Butzmann)

Dass Deutschland auch Deutschland bleiben wird und wir das schaffen können – das sind die Kernaussagen der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem viel beachteten Interview.

Wir – das sind die Politik, alle die in Deutschland dauerhaft leben und die Flüchtlinge gemeinsam, so Merkel. Der hohe humanitäre Anspruch, den uns Artikel 1 des Grundgesetzes vorgibt, aber auch die Grundsätze christdemokratischer Europa- und Außenpolitik verpflichten uns: jetzt praktizieren, was alle in Sonntagsreden gerne ausdrücken!

Beyer leitet aus Erinnerung an SED-Diktatur auch Verantwortung für Flüchtlinge von heute ab
Beyer leitet aus Erinnerung an SED-Diktatur auch Verantwortung für Flüchtlinge von heute ab (Foto: CDU Glienicke

Rede von Martin Beyer (CDU), Vorsitzender der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn, anlässlich des 55. Jahrestags des Mauerbaus am Gedenkkreuz Edelhofdamm/Ecke B 96 am 13. August 2016:

Sehr geehrter Herr Stellvertretender Landrat,

sehr geehrter Herr Vorsitzender der Bezirksverordnetenversammlung,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

zum 55. Mal jährt sich heute der Bau der Berliner Schandmauer durch das SED-Regime.

Ich danke Ihnen allen, die Sie zu diesem Gedenkakt auch in der Ferienzeit erschienen sind!Sie setzen damit ein wichtiges Zeichen der Gedenkkultur gegen die Verharmlosung der Diktatur, für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte.

Gerade im jetzigen Umfeld ist das von besonderer Bedeutung – ich werde noch darauf zurückkommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir sind zusammengekommen, um Opfern zu gedenken, der Opfer des unmenschlichen DDR-Grenzregimes.

Auch wenn die Berliner Mauer der bei weitem markanteste Teil dieser todbringenden Grenzanlagen war, vergessen wir nicht: Die sozialistische SED-Diktatur hatte ihr gesamtes Herrschaftsgebiet hermetisch von der Freiheit abgeriegelt. Sie hatte damit schon sehr bald nach Gründung der DDR angefangen.

Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:


 
„Wir gedenken der tapferen Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944. Die Gruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg wollte mit ihrem letztlich gescheiterten Attentat der nationalsozialistischen Diktatur ein Ende bereiten. Wir verneigen uns vor ihrem Opfermut.
 


Der selbstlose Einsatz der Widerstandskämpfer gegen die menschenverachtende Gewaltherrschaft war ein Zeichen dafür, dass ein besseres Deutschland möglich ist. Diesem Erbe, dem Kampf gegen die Tyrannei, bleiben wir verpflichtet. Wir verneigen uns in Dankbarkeit und Respekt vor dem selbstlosen Einsatz dieser mutigen Männer und Frauen.
 


Freiheit, Demokratie und Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeit. Der 20. Juli 1944 ist eine Mahnung: Es ist dauernde Pflicht, sich für diese Werte einzusetzen.“

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Liesig: Entlastung bei Kitagebühren erreicht (Foto: privat)

Eine deutliche Entlastung für Familien mit mehreren Kindern und in den unteren und mittleren Einkommensschichten – das ist das Ergebnis der Sitzung des Sozialausschusses vom 7. Juli. Aus meiner Sicht ein voller Erfolg, auf den wir stolz sein können, denn die neue Regelung übernimmt viele der von unserer Fraktion eingereichten Vorschläge.

Die Verwaltung hatte vom Sozialausschuss den Auftrag, die Varianten 2 und 4 (100-50-0) noch einmal zu berechnen. Die GBL bat zwischenzeitlich dann noch um die Berechnung einer Variante 5 (100-60-0) gebeten, da Variante 4 zu teuer erschien und Variante 2 zu wenig Entlastung darstellte. Kostentechnisch ein guter Mittelweg, der den betroffenen Familien trotzdem ausreichend Entlastung bietet. Daher fand diese Variante sehr schnell einen Konsens im Ausschuss, der sie mit unserer Unterstützung und bei nur einer Enthaltung beschloss. Variante 5 sieht somit vor, dass Kind 1 mit 100 Prozent, Kind 2 mit 60 Prozent und Kind 3 und weitere mit 0 Prozent berechnet wird (derzeit liegen wir bei 100-80-70).

Zudem beschlossen die Ausschussmitglieder, den Inflationsausgleich ab dem Jahr 2001 zu berechnen mit 18 Prozent (statt ab 2007 mit 10,9 Prozent). Denn die letzte Einkommensstaffelung stammte aus 2001 und nicht aus 2007. Diese Variante schafft erstmal ein wenig Puffer für zukünftige Entwicklungen. Hinzu kommt eine 11. Einkommensstufe: Die Entgelttabelle endet nun bei 78.435 Euro (statt derzeit ca. 63.000 Euro).

Spielplatz im Sonnengarten
Spielplatz im Sonnengarten (Foto: CDU)

Glückliche, lachende Kinder bei sinnvoller Beschäftigung im Freien gerade auch in den großen Ferien – dies zu ermöglichen verlangt klare Prioritätensetzung im Spielplatzkonzept.

Sonnengarten zuerst

Für die Fraktion CDU/Freie Demokraten zeigt die eifrige Nutzung des Spielplatzes im Sonnengarten deutlich: Bei der Erneuerung und Umgestaltung der Glienicker Spielplätze ist ihm Vorrang einzuräumen. Ziel muss sein, ihn bis Juli 2017 fertigzustellen. Dafür bedarf es der kurzfristigen Beauftragung eines Planers, um im ersten Quartal 2017 auch den Baubeschluss fassen zu können. Mittel dafür müsste die Verwaltung noch in diesem Jahr bereitstellen, insgesamt veranschlagen wir 260.000 Euro. Seit längerem ist hier übrigens ein Wasserspielplatz im Gespräch.

Peter Tauber
Tauber: Stolz sein auf unsere Demokratie! (Foto: CDU/Tobias Koch)

Freiheit ist ein kostbares Gut, für das schon vor 63 Jahren, am 17. Juni, mutige Männer und Frauen in der DDR auf die Straße gegangen sind. Das SED-Regime schlug den Aufstand blutig nieder - am Ende aber siegte die Freiheit, als 1989 die Mauer fiel.

Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

„Der 17. Juni erinnert uns daran, welch kostbares Gut die Freiheit ist. Er mahnt uns, dass sie nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder aufs Neue verteidigt werden muss. Vor 63 Jahren gingen in vielen Städten der DDR mutige Männer und Frauen auf die Straßen, um für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu kämpfen. Das SED-Regime ging mit verzweifelter Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vor und schlug den Aufstand blutig nieder. Viele wurden getötet, verfolgt und eingekerkert.

Die CDU Deutschlands gedenkt aller Opfer des 17. Juni. Der Mut dieser Menschen, ihr selbstloser Einsatz für Freiheit und Gerechtigkeit verdient noch heute unseren allerhöchsten Respekt. Die Erinnerung daran ist eine Verpflichtung für alle Demokraten, politischem Radikalismus keine Chance zu geben. Wir können stolz sein auf unsere Demokratie und unser Gemeinwesen – und wir müssen sie gegen jegliche Anfeindungen verteidigen. Insbesondere treten wir all jenen entschieden entgegen, die das von der DDR-Führung begangene Unrecht noch immer relativieren und die Opfer verhöhnen.“

Hier geht’s zum CDU-TV-Video „17. Juni, Revolution, Mauerfall“:

Glückwunsch zum 60. Geburtstag von Herrn Oberlack!
Gratulation zum 60. Geburtstag von Herrn Oberlack Foto: CDU Glienicke

Gratulation zum 60. und alle guten Wünsche, privat wie politisch, unserer Fraktion überbrachte dem Bürgermeister Hans G. Oberlack der Faktionsvorsitzende Ulrich Strempel.

Glückwunsch zum 60. Geburtstag von Herrn Oberlack!
Gratulation zum 60. durch den Faktionsvorsitzende Ulrich Strempel Foto: CDU Glienicke
Und als Geschenk der Fraktionsmitglieder, die bei ihrer Mai-Sitzung den sprichwörtlichen Hut hatten kreisen lassen, eine Grafik von einem prominenten Künstler aus dem Ort sowie einen Gutschein für die Bücherstube.

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Stefanie Liesig (Sachkundige Einwohnerin)

Kinder sind etwas Großartiges. Aber dass Kinder Geld kosten, ist auch allgemein bekannt. Allein für die Erstausstattung kann man gut und gern ein halbes Vermögen ausgeben. Doch die wirkliche Belastung kommt erst, wenn die Kinder in eine Kinderbetreuungseinrichtung kommen, damit Mama und Papa wieder arbeiten gehen können. Viele Eltern stehen nun erstmals vor der Herausforderung, ihr Familieneinkommen umzuverteilen, um für die anfallenden Kitagebühren aufkommen zu können. Denn in der Regel ist es leider so, dass sich die Geburt eines Kindes nicht positiv auf das Gehalt der Eltern auswirkt. Es kommt sogar ein neuer, nicht gerade unerheblicher Posten dazu. Nun könnte man sagen: „Eltern bekommen doch Kindergeld.“ Das ist richtig. Jedoch deckt es vielfach nicht einmal ansatzweise die Elternbeiträge ab. Und ein Kind benötigt darüber hinaus ja auch noch die eine oder andere Kleinigkeit zum Leben.

Für finanzierbare Beiträge

Die Bürgerinitiative für beitragsfreie Kita und Krippenplätze in Deutschland gibt ein hohes Ziel vor: kostenlose Kinderbetreuung. Ein Ziel, welches für alle Eltern in Deutschland sicher erstrebenswert ist, jedoch eher auf Bundesebene gerade im Hinblick auf den demographischen Wandel zu einer Neuausrichtung führen muss.

CDU Glienicke auf Facebook
CDU Glienicke auf Facebook

Nicht nur „digital natives“ wissen: Auch in Glienicke/Nordbahn findet politische Diskussion zunehmend in sozialen Netzwerken statt. Unser Ortsverband ist nun dabei mit einer eigenen Seite – zu finden unter www.facebook.com/cduglienicke.

Wir laden alle ein, uns dort zu besuchen, zu liken, zu teilen und mitzudiskutieren.

Die Facebook-Seite ergänzt unser langjähriges Informationsangebot in Internet unter www.cdu-glienicke.de. Das informiert Sie selbstverständlich weiterhin zuverlässig über CDU-Positionen vor allem (aber keineswegs ausschließlich) zum kommunalpolitischen Geschehen in Glienicke/Nordbahn. Dorthin zu surfen lohnt sich deshalb immer.

Zu den Anschlägen in Brüssel erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber am 22. März 2016:


 
„Heute wurde das Herz Europas von mehreren Terroranschlägen getroffen. Es sind schreckliche Bilder, die wir aus Brüssel sehen mussten. Sie reihen sich ein in zahlreiche Anschläge der letzten Monate, die uns schockiert und erschüttert haben. Wir beten für die Toten, die so grausam und kaltblütig aus dem Leben gerissen wurden. Wir sind in Gedanken bei ihren Angehörigen und bei den vielen Verletzten.
 


In diesen dunklen Stunden stehen wir fest an der Seite unserer belgischen Freunde. Denn die Attacken galten nicht nur der Hauptstadt Europas – wir alle waren das Ziel. Die Terroristen wollen damit unsere Art zu leben, unsere Freiheit, unsere Offenheit und unsere Pluralität treffen. Wir dürfen davor nicht zurückweichen. Denn unsere Werte sind stärker als der Hass der Terroristen.“