Peter Tauber
Tauber: Stolz sein auf unsere Demokratie! (Foto: CDU/Tobias Koch)

Freiheit ist ein kostbares Gut, für das schon vor 63 Jahren, am 17. Juni, mutige Männer und Frauen in der DDR auf die Straße gegangen sind. Das SED-Regime schlug den Aufstand blutig nieder - am Ende aber siegte die Freiheit, als 1989 die Mauer fiel.

Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

„Der 17. Juni erinnert uns daran, welch kostbares Gut die Freiheit ist. Er mahnt uns, dass sie nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder aufs Neue verteidigt werden muss. Vor 63 Jahren gingen in vielen Städten der DDR mutige Männer und Frauen auf die Straßen, um für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu kämpfen. Das SED-Regime ging mit verzweifelter Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vor und schlug den Aufstand blutig nieder. Viele wurden getötet, verfolgt und eingekerkert.

Die CDU Deutschlands gedenkt aller Opfer des 17. Juni. Der Mut dieser Menschen, ihr selbstloser Einsatz für Freiheit und Gerechtigkeit verdient noch heute unseren allerhöchsten Respekt. Die Erinnerung daran ist eine Verpflichtung für alle Demokraten, politischem Radikalismus keine Chance zu geben. Wir können stolz sein auf unsere Demokratie und unser Gemeinwesen – und wir müssen sie gegen jegliche Anfeindungen verteidigen. Insbesondere treten wir all jenen entschieden entgegen, die das von der DDR-Führung begangene Unrecht noch immer relativieren und die Opfer verhöhnen.“

Hier geht’s zum CDU-TV-Video „17. Juni, Revolution, Mauerfall“:

Glückwunsch zum 60. Geburtstag von Herrn Oberlack!
Gratulation zum 60. Geburtstag von Herrn Oberlack Foto: CDU Glienicke

Gratulation zum 60. und alle guten Wünsche, privat wie politisch, unserer Fraktion überbrachte dem Bürgermeister Hans G. Oberlack der Faktionsvorsitzende Ulrich Strempel.

Glückwunsch zum 60. Geburtstag von Herrn Oberlack!
Gratulation zum 60. durch den Faktionsvorsitzende Ulrich Strempel Foto: CDU Glienicke
Und als Geschenk der Fraktionsmitglieder, die bei ihrer Mai-Sitzung den sprichwörtlichen Hut hatten kreisen lassen, eine Grafik von einem prominenten Künstler aus dem Ort sowie einen Gutschein für die Bücherstube.

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Stefanie Liesig (Sachkundige Einwohnerin)

Kinder sind etwas Großartiges. Aber dass Kinder Geld kosten, ist auch allgemein bekannt. Allein für die Erstausstattung kann man gut und gern ein halbes Vermögen ausgeben. Doch die wirkliche Belastung kommt erst, wenn die Kinder in eine Kinderbetreuungseinrichtung kommen, damit Mama und Papa wieder arbeiten gehen können. Viele Eltern stehen nun erstmals vor der Herausforderung, ihr Familieneinkommen umzuverteilen, um für die anfallenden Kitagebühren aufkommen zu können. Denn in der Regel ist es leider so, dass sich die Geburt eines Kindes nicht positiv auf das Gehalt der Eltern auswirkt. Es kommt sogar ein neuer, nicht gerade unerheblicher Posten dazu. Nun könnte man sagen: „Eltern bekommen doch Kindergeld.“ Das ist richtig. Jedoch deckt es vielfach nicht einmal ansatzweise die Elternbeiträge ab. Und ein Kind benötigt darüber hinaus ja auch noch die eine oder andere Kleinigkeit zum Leben.

Für finanzierbare Beiträge

Die Bürgerinitiative für beitragsfreie Kita und Krippenplätze in Deutschland gibt ein hohes Ziel vor: kostenlose Kinderbetreuung. Ein Ziel, welches für alle Eltern in Deutschland sicher erstrebenswert ist, jedoch eher auf Bundesebene gerade im Hinblick auf den demographischen Wandel zu einer Neuausrichtung führen muss.

CDU Glienicke auf Facebook
CDU Glienicke auf Facebook

Nicht nur „digital natives“ wissen: Auch in Glienicke/Nordbahn findet politische Diskussion zunehmend in sozialen Netzwerken statt. Unser Ortsverband ist nun dabei mit einer eigenen Seite – zu finden unter www.facebook.com/cduglienicke.

Wir laden alle ein, uns dort zu besuchen, zu liken, zu teilen und mitzudiskutieren.

Die Facebook-Seite ergänzt unser langjähriges Informationsangebot in Internet unter www.cdu-glienicke.de. Das informiert Sie selbstverständlich weiterhin zuverlässig über CDU-Positionen vor allem (aber keineswegs ausschließlich) zum kommunalpolitischen Geschehen in Glienicke/Nordbahn. Dorthin zu surfen lohnt sich deshalb immer.

Zu den Anschlägen in Brüssel erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber am 22. März 2016:


 
„Heute wurde das Herz Europas von mehreren Terroranschlägen getroffen. Es sind schreckliche Bilder, die wir aus Brüssel sehen mussten. Sie reihen sich ein in zahlreiche Anschläge der letzten Monate, die uns schockiert und erschüttert haben. Wir beten für die Toten, die so grausam und kaltblütig aus dem Leben gerissen wurden. Wir sind in Gedanken bei ihren Angehörigen und bei den vielen Verletzten.
 


In diesen dunklen Stunden stehen wir fest an der Seite unserer belgischen Freunde. Denn die Attacken galten nicht nur der Hauptstadt Europas – wir alle waren das Ziel. Die Terroristen wollen damit unsere Art zu leben, unsere Freiheit, unsere Offenheit und unsere Pluralität treffen. Wir dürfen davor nicht zurückweichen. Denn unsere Werte sind stärker als der Hass der Terroristen.“

Ricardo Liesig, Sachkundiger Einwohner
Liesig setzt sich für Spielplätze ein (Foto: Privat)

Kinder kosten Geld – das zeigte sich erneut im jüngsten TIG-Ausschuss am 25.02.2016. Er diskutierte ein Gutachten zur Spielplatzsituation in Glienicke/Nordbahn, von der Verwaltung in Auftrag gegeben aufgrund einer Initiative unserer Fraktion. Ergebnis war, dass sich Glienckes Spielplätze in einem zwar sicheren, aber dennoch deutlich verbesserungswürdigen Zustand befinden. Was hat der Gutachter nun vorgeschlagen?

Besonderes Augenmerk richtete sich auf den Spielplatz im Sonnengarten und den in der Breitscheidstraße, die auch aus Sicht der Eltern großes Potential haben. So könnte z.B. der Spielplatz im Sonnengarten mit einem Wasserspielbereich erweitert werden. Oder man könnte den Spielplatz an der Breitscheidstraße zu einem „Waldspielplatz“ mit entsprechenden Elementen zum Klettern umbauen. Aus unserer Sicht sind das sehr gute Ideen, die, einmal umgesetzt, das tägliche Leben der Familien in unserer Gemeinde bereichern würden. Ich könnte mir vorstellen, auch interessierte Eltern z.B. in Form eines Ideenwettbewerbes aktiv mitgestalten zu lassen.

Großer Bedarf

Dr. Ulrich Strempel
Uwe Feiler, MdB, informiert über Asyl- und Flüchtlingspoliti

Die Flüchtlingsbewegung ist die größte Herausforderung für unser Land in den vergangenen Jahrzehnten. Deutschland steht zu seinen humanitären Verpflichtungen. Zugleich muss die Zahl der Flüchtlinge durch nationales, europäisches und internationales Handeln spürbar begrenzt werden. 

Ihr Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler informiert über das bisher Erreichte:

Generalsekretär Steeven Breetz
Generalsekretär Steeven Breetz (Foto: CDU Brandenburg)

Nach seiner öffentlichen Kritik am Nachbarland Berlin und seinen abfälligen Bemerkungen über die Kreisfreien Städte, beschimpfte Innenminister Schröter diesmal in einem Interview die Bundesregierung, in der seine eigenen Genossen mit am Tisch sitzen. Der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, kritisiert das zunehmend unprofessionelle Auftreten des Innenministers:

„Noch vor gut einem Jahr galt der neue Innenminister vielen als Hoffnungsträger im sonst blassen Regierungskabinett von SPD und Linke. Mittlerweile scheinen beim gestanden Landrat aus Oberhavel jedoch die Nerven komplett blank zu liegen. Anstatt sich auf seine Aufgaben im Land zu konzentrieren, gefällt sich Schröter zunehmend in der Rolle eines Maulhelden, der öffentlich je nach Bedarf die eigenen Bürger, das Nachbarland Berlin oder die Bundesregierung beschimpft.

Dabei ist Schröters Kritik gerade in Sachen Flüchtlingspolitik an Polemik kaum zu überbieten. War es doch Brandenburgs Blockade in Sachen sichere Herkunftsländer, die im vergangenen Jahr dazu beigetragen hat, dass rund

Jahresempfang des Ortsverbands Lucia Burana und Martin Beyer
Begeisterter Applaus für Lucia Burana begleitet von den Blue Colors (Foto: CDU Glienicke)

Geselligkeit stand im Mittelpunkt, an Gesprächsstoff mangelte es ebenso wenig wie an kulinarischen Genüssen – ganz zu schweigen von musikalischen: Lucia Burana und die Blue Colors begeisterten mit ihrem Repertoire von Adele bis Stevie Wonder so sehr, dass die über 50 Gäste sie nicht ohne Zugabe ziehen ließen.

Neben vielen Mitgliedern des Ortsverbands folgten teils prominente Vertreter aus Politik, Kultur, Gewerbe und Medien aus Glienicke/Nordbahn und umzu der Einladung des örtlichen CDU-Vorstands zum Jahresempfang ins „Korfu“. Ehrengast war unser Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler.

Gastliches Miteinander
So kam bei allem gastlichen Miteinander denn auch die Politik nicht zu kurz. Ortsvorsitzender Martin Beyer dankte nicht nur den ehrenamtlich Engagierten des Ortsverbands. Er würdigte besonders die Familien und Partner, deren Unterstützung, Verzicht und Geduld. In seiner Rede legt Beyer auch ein klares Bekenntnis zur Flüchtlings- und Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel ab. Sie ist menschlich und politisch richtig, erklärte er, alle vermeintlichen Alternativen schlechter.

Und frei nach dem Motto „Denke global, handle lokal“ stellte Beyer auch sogleich einen klaren Glienicke-Bezug her. Es sei gut, dass in Deutschland so viele Mitgefühl zeigen für Menschen in Not. Die Glienicker Christdemokraten wollen sich dafür einsetzen, dass es auch bei uns im Ort so wird.

Flüchtlinge, die längere Zeit in Deutschland bleiben werden, wollen wir schnell integrieren. Wir fordern strengere Maßstäbe beim Bleiberecht und setzen auf das Prinzip „Fördern und Fordern“. Darum geht es in dem umfassenden Papier, das der CDU-Bundesvorstand beschlossen hat. Es enthält Vorschläge zu Integrationsangeboten, sagt aber auch klar, was wir von den ankommenden Menschen erwarten.

Dr. Ulrich Strempel
Strempel: Bei E-Government ist Glienicke gut aufgestellt (Foto: CDU Glienicke)

Den Ausbau von E-Government-Angeboten durch die Gemeinde – also der Online-Zugang zu öffentlichen Verwaltungen, um Bürgerinnen und Bürgern Zeit, Laufereien und letztlich Geld zu sparen – hatte unsere Fraktion im November 2012 beantragt. Den Antrag verbanden wir bewusst mit der Bitte um regelmäßige Fortschrittsberichte. Diesen hat die Verwaltung im jüngsten Hauptausschuss turnusmäßig erstattet (siehe S. XX). Dafür zuvorderst Dankeschön!

Für eine zeitgemäße und bürgerfreundliche Verwaltung
Die wirklich gute Nachricht: Es geht voran, mit neuen Angeboten vom elektronischen Bewerbungsmanagement über die Onlineabwicklung von Verwarngeld Stellungnahmen bis zur weiteren Verbesserung des Ratsinformationssystem ALLRIS. Man kann im Vergleich klar sagen: Bei E-Government liegt Glienicke/Nordbahn nicht nur für eine kleine Gemeinde weit vorne. Gut so, denn dies ist wesentlicher Ausweis einer zeitgemäßen, offenen und bürgerfreundlichen Verwaltung.

In diese Rubrik gehört auch die Möglichkeit bargeldlosen Zahlens per EC-Karte beim Einwohnermeldeamt, der Gemeindekasse, der Bibliothek und dem Standesamt. Wir unterstützen diese Angebote, die längst noch nicht überall im Land Standard sind. All das geht Hand-in-Hand mit der Umsetzung eines ambitionierten EDV-Konzepts. Was zeigt, wie „vernetzt“ unsere Verwaltung schon denkt.