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Liesig: Entlastung bei Kitagebühren erreicht (Foto: privat)

Eine deutliche Entlastung für Familien mit mehreren Kindern und in den unteren und mittleren Einkommensschichten – das ist das Ergebnis der Sitzung des Sozialausschusses vom 7. Juli. Aus meiner Sicht ein voller Erfolg, auf den wir stolz sein können, denn die neue Regelung übernimmt viele der von unserer Fraktion eingereichten Vorschläge.

Die Verwaltung hatte vom Sozialausschuss den Auftrag, die Varianten 2 und 4 (100-50-0) noch einmal zu berechnen. Die GBL bat zwischenzeitlich dann noch um die Berechnung einer Variante 5 (100-60-0) gebeten, da Variante 4 zu teuer erschien und Variante 2 zu wenig Entlastung darstellte. Kostentechnisch ein guter Mittelweg, der den betroffenen Familien trotzdem ausreichend Entlastung bietet. Daher fand diese Variante sehr schnell einen Konsens im Ausschuss, der sie mit unserer Unterstützung und bei nur einer Enthaltung beschloss. Variante 5 sieht somit vor, dass Kind 1 mit 100 Prozent, Kind 2 mit 60 Prozent und Kind 3 und weitere mit 0 Prozent berechnet wird (derzeit liegen wir bei 100-80-70).

Zudem beschlossen die Ausschussmitglieder, den Inflationsausgleich ab dem Jahr 2001 zu berechnen mit 18 Prozent (statt ab 2007 mit 10,9 Prozent). Denn die letzte Einkommensstaffelung stammte aus 2001 und nicht aus 2007. Diese Variante schafft erstmal ein wenig Puffer für zukünftige Entwicklungen. Hinzu kommt eine 11. Einkommensstufe: Die Entgelttabelle endet nun bei 78.435 Euro (statt derzeit ca. 63.000 Euro).

Für Familien mit „Mehrlingen“ beschloss der Ausschuss eine Familienpauschale von 3000 Euro pro Mehrlingskind (also 6000 Euro bei Zwillingen, 9000 bei Drillingen usw.). Diese Pauschale wird vom Familieneinkommen abgezogen und führt zu einem „Herunterrutschen“ in mindestens die nächst niedrigere Stufe.

Stefanie Liesig, Sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss