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Flüchtlinge, die längere Zeit in Deutschland bleiben werden, wollen wir schnell integrieren. Wir fordern strengere Maßstäbe beim Bleiberecht und setzen auf das Prinzip „Fördern und Fordern“. Darum geht es in dem umfassenden Papier, das der CDU-Bundesvorstand beschlossen hat. Es enthält Vorschläge zu Integrationsangeboten, sagt aber auch klar, was wir von den ankommenden Menschen erwarten.

So wollen wir unsere Rechts- und Werteordnung vermitteln:

  • Ein „Startpaket“ soll Flüchtlingen erklären, wie eine offene, demokratische und pluralistische Gesellschaft funktioniert.
  • Bereits in den Aufnahmeeinrichtungen soll ein Kurs zu den Grundregeln unseres Zusammenlebens belegt werden.
  • Verbindliche Integrationsvereinbarungen sollen Rechte und Pflichten festlegen. Der Integrationsprozess soll vorgezeichnet und überprüft werden.

So wollen wir Sprache und Bildung vermitteln:

  • Sprachkurse sollen bereits in den Aufnahmeeinrichtungen beginnen. Es sollen verstärkt Integrationskurse mit Alphabetisierung angeboten werden.
  • Vorbereitungsklassen sollen Flüchtlingskindern Deutschkenntnisse vermitteln. Bei Bedarf soll es verpflichtende Sprachförderung in Kitas und Schulen geben.
  • Studierwillige Flüchtlinge sollen Zugang zu deutschen Unis erhalten, wenn sie Studierfähigkeitstests bestehen. Patenschaftsprogramme an den Hochschulen sollen ausgebaut werden.

So wollen wir den Zugang zum Arbeitsmarkt ordnen:

  • Schon in der Erstaufnahmeeinrichtung soll die Bildung, Ausbildung und Qualifikation festgestellt werden. Anerkennungsverfahren sollen schnell eingeleitet werden.
  • Ausbildungslotsen sollen Flüchtlinge in die Betriebe begleiten und dort unterstützen. Eine Wohnsitzauflage soll solange gelten, bis die Betroffenen an einem Wohnort ihrer Wahl einen existenzsichernden Arbeitsplatz haben.

Integration ist ein Angebot, aber auch eine Verpflichtung zu eigener Anstrengung. Wer in Deutschland leben will, muss sich an unsere Regeln halten.

Gleichzeitig arbeitet die CDU-geführte Bundesregierung mit Nachdruck daran, die Fluchtursachen zu bekämpfen, die Wanderungsbewegung zu ordnen und zu steuern, um die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft und nachhaltig zu reduzieren. Und dafür zu sorgen, dass die vielen Flüchtlinge, die in ihre Heimat zurückkehren möchten, dies auch ohne Gefahr für Leib und Leben tun können.

Mehr zum Thema und den Beschluss „Fördern und Fordern“ finden Sie unter:
www.cdu.de/asyl-und-fluechtlingspolitik