Aus der Fraktion - Juni 2025

Ein sicherer Radweg nach Hohen Neuendorf, …
das wäre doch was! Darum hat sich die CDU den Einsatz dafür ins Wahlpogramm geschrieben, und nun ist es Zeit, mit der Arbeit zu beginnen. Und Arbeit wird es sein, denn wie bei der Buslinie X26 verspricht auch der Radweg die Notwendigkeit, ganz dicke Bretter zu bohren. Denn zu beteiligen sind viele: Bund (da B96), Land Berlin (Berliner Forsten), Bezirk Reinickendorf und die Stadt Hohen Neuendorf.

Doch das Projekt lohnt den Schweiß der Edlen. Viele Radfahrer aus Glienicke, darunter eine große Zahl von Schülerinnen und Schülern, fahren auf der B96 zwischen Berlin und Hohen Neuendorf. Der parallele Fuß-/Radweg im Wald ist nicht in Bestform, alles andere als eben, und im Herbst und Winter nicht gepflegt. Beleuchtung völlig Fehlanzeige, was insbesondere in der dunklen Jahreshälfte dafür sorgt, dass die Radfahrer auf die viel befahrene Bundesstraße ausweichen.

Daraus ergibt sich derzeit trotz der jetzt vorgeschriebenen nur 50 km/h eine erhöhte Gefährdung. Denn für Überholmanöver ist die Bundesstraße bei Gegenverkehr zu schmal. Der verpflichtende Radweg eröffnete zudem die Möglichkeit, wieder zu den ursprünglichen 70 km/h auf der B96 zurückzukehren.

Eventuell könnten die Gemeinden, der Bezirk und der Bund mittels eines Zuschusses das Land Berlin dazu bewegen, den Radweg zu priorisieren. Unsere Fraktion hat daher den Antrag gestellt, den Bürgermeister zu beauftragen, mit seinen Amtskollegen und anderen zuständigen Dienststellen diese Möglichkeit zu erörtern.

Verkehrs- und Umweltpolitik …
sollten in Glienicke unserer Ansicht nach künftig wieder faktenbezogener, zukunftsorientierter, vor allem aber mit Augenmaß betrieben werden. Die Gemeindevertreter müssen gerade (freilich nicht ausschließlich) in diesem Bereich, in dem es häufig um Verbote oder Einschränkung der Bürgerinnen und Bürger geht, ihre Beschlüsse unbedingt mit Sachlichkeit und verlässlichen Fakten untermauern. Emotionale „Softfacts“ oder persönliche Einschätzungen sind keine Grundlage für wichtige, zukunftsweisende Entscheidungen im Sinne des Gemeinwohls.

Ein Beispiel dafür waren Anträge der Grünen und der AfD zur Einführung von Tempo 30 auf Hauptstraßen in den Nachtstunden. Maßnahmen, die eben massive Einschränkungen der bürgerlichen Grundrechte beinhalten. Zurecht hat der TIG sie abgelehnt und sich einstimmig dem Änderungsantrag unserer Fraktion angeschlossen: Der beauftragt den Bürgermeister mit einem Faktencheck zum nächtlichen Lärm- und Verkehrsaufkommen. Dann haben wir eine sachliche Entscheidungsgrundlage.

Das alles gilt selbstverständlich auch für unsere eigenen Positionen. Darum haben wir trotz grundsätzlicher Befürwortung innerörtlicher Regelgeschwindigkeit auf Haupt- und Durchgangstrassen im TIG nicht gegen Tempo 30 in der Hattwichstraße gestimmt, ein kurzer Lückenschluss zwischen zwei 30er-Bereichen. Die Einladung eines Anwohners zu einem Vor-Ort-Termin zwecks weiterem Erkenntnisgewinn hingegen haben wir dankend angenommen.

Eine tolle Nachricht für den Sport …
in Glienicke: Am 7. Juli beginnt die Erneuerung des Belags auf dem Sportplatz Bieselheide! Die Arbeiten dürften wetterabhängig drei bis fünf Wochen beanspruchen. Damit hat sich der beharrliche Einsatz unserer Fraktion gelohnt -- die LED-Beleuchtung dort, für die wir uns ebenfalls eingesetzt haben, ist ja bereits seit vergangenem Herbst in Betrieb. Damit wird die Bieselheide wieder richtig fit, auch für spannende Ligaspiele. Danke der Verwaltung für gute Arbeit!

In der Sophienstraße …
soll einseitig ein neuer Gehweg entstehen – das Ergebnis zeitigte eine Ortsbegehung zu Beginn der jüngsten TIG-Sitzung. Wir begrüßen das, denn bisher fehlt dort ein befestigter Gehweg. Aus unserer Sicht ein deutliches Plus an Sicherheit für Fußgänger, für das sich unsere Fraktion seit längerem stark gemacht und der Ausschuss jetzt einstimmig empfohlen hat.

„Miteinander – füreinander“ …

lautete das treffend gewählte Motto für die siebte Seniorenmesse in Glienicke am 18. Mai. Sie bot wieder nicht nur Seniorinnen und Senioren und deren Angehörigen ein breitgefächertes Angebot an Ausstellern und informativen Vorträgen. Unsere Fraktion dankt allen, die durch Organisation und Finanzierung alle zwei Jahre diese so wichtige Veranstaltung ermöglichen. Denn tatsächlich sind die Ü60er nicht von gestern, sondern ein Zukunftsfaktor in unserer Gesellschaft, an der sie proportional einen immer größeren Anteil. Statistisch wächst die Lebenserwartung, die Zahl der über hundertjährigen nimmt zu. Als Ehrenämtler sind sie aus Vereinen, sozialen Einrichtung und auch der Kommunalpolitik nicht wegzudenken. Die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren an allen Aspekten des Gemeindelebens ist für uns eine prioritäre Aufgabe; die Seniorenmesse liefert stets aufs neue sinnvolle Einsichten, wie das zu erreichen ist.

Von Arno Steguweit, Fraktionsvorsitzender