… an alle Wählerinnen und Wähler, die mir und meinem Zukunftsprogramm für Glienicke/Nordbahn am 21. September ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt haben!

Ein ganz persönlicher Dank geht auch an die Zahlreichen, die mich mit Enthusiasmus und Hingabe, gutem Rat und viel Tat unterstützen. Ihr seid das Salz in der Suppe eines Wahlkampfes!

Danke auch denjenigen Mitbewerbern, bedauerlicherweise diesmal nicht alle, die sachorientiert und fair Wahlkampf machen ohne persönliche Anwürfe und Herabsetzungen. So geht Politik, die die Menschen überzeugt, nicht abstößt. So sollte auch Wahlkampf in Glienicke künftig wieder gehen!

In der Kommunalpolitik gilt es, Brücken zu bauen über Partei- und Fraktionsgrenzen hinaus um die besten Lösungen für den Ort zu erreichen. Mich erfüllt mit Freude und Zuversicht, dass dies durch die gemeinsame Unterstützung von CDU, FDP und Glienicker Bürgerliste gelungen ist, schon vor der Wahl! Mein Zukunftsprogramm und meine Ziele für Glienicke finden Sie ausführlich auf meiner Webseite www.arnosteguweit.de 

Lockere Gesprächsatmosphäre – Austausch der Gastredner untereinander und mit dem Publikum.
Von rechts: Dr. Jan Redman, Nicole Walter-Mundt, Arno Steguweit, Dr. Ulrich Strempel (Foto: CDU)

Wie wichtig ist eine gute Vernetzung einer Gemeinde mit den „höheren“ politischen Ebenen für ihre Gestaltungsspielräume? Denn ob Baugenehmigung, Querungshilfen auf Straßen, ÖPNV oder allemal Fördermittel, stets ist eine solche Zusammenarbeit über den kommunalen Tellerrand hinaus Voraussetzung. Und allemal, wenn es um gemeindeübergreifende Projekte geht wie den Radweg durch Frohnau nach Hohen Neuendorf, den sich Arno Steguweit und unsere Fraktion auf die Fahnen geschrieben haben. 

Daher hatten unter dem Titel, „Land, Kreis, Kommune – Glienicker ist keine Insel“, Arno Steguweit, der CDU-Ortsverband und die Junge Union Oberhavel zu einem gut besuchten „After Work“ eigeladen: ein offenes Gesprächsformat im Bürgerhaus unmittelbar im Anschluss an die Arbeitszeit, kleiner Imbiss inklusive. 

Als Gesprächspartner stand unser Landesvorsitzender Dr. Jan Redmann zur Verfügung. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion ist die Stimme der demokratischen Opposition in Brandenburg. Außerdem durften wir Nicole Walter-Mundt begrüßen, als Vorsitzende des Landtagsausschusses für Inneres und Kommunales wichtige Ansprechpartnerin für die Kommunen.

Arno Steguweit
Fraktionsvorsitzender

Um es gleich voran zu stellen: Das Recht auf den analogen Zugang zur Verwaltung bleibt bestehen. Wer persönlich, telefonisch oder brieflich mit der Verwaltung kommunizieren möchte, darf das auch weiterhin tun. Und eine zuvorkommende Terminvergabe und Behandlung durch die Verwaltungsmitarbeiter erwarten. Das gehört selbstverständlich zur Serviceorientierung des Rathauses. Denn die Gemeindeverwaltung, allen voran ein Bürgermeister, ist Dienstleister der Bürger.

Zu meinem Leitbild „Glienicke 2030“ gehört aber unter anderem ganz klar auch: mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie. Es ist für viele eine Erleichterung, „Behördengänge“, Zahlungen und ähnliches digital erledigen zu können. Wie das übrigens in unseren Nachbarländern -- man reise nach Polen -- längst möglich ist. Unser aller Zukunft wird immer digitaler.

Glienicke ist auch nicht schlecht aufgestellt. Die Verwaltung berichtet regelmäßig den Gemeindevertretern über den Fortgang der Digitalisierung im Rathaus, und es geht vorn. Nicht zuletzt dank qualifizierter und engagierter Mitarbeiter. Denn digitalisierte Verwaltungsprozesse, das wissen wir aus Dänemark, entlastet die Sachbearbeiter, beschleunigt die Vorgänge und erleichtert die Transparenz von Verwaltungshandeln. Ein erstes Beispiel dafür praktizieren wir hier übrigens schon seit Jahren mit dem Portal „Märker“: Bürger geben Hinweise auf nötiges Verwaltungshandeln und können dann online den Fortgang der Bearbeitung verfolgen.

Solch moderne und effiziente interne Abläufe im Rathaus helfen gleichzeitig beim Bürokratieabbau. Nicht nur sollten wir bestehende Regeln (wie in manchen B-Plänen) auf bürokratischen Aufwand hin abklopfen, gegebenenfalls entschlacken. Das muss auch künftig mehr denn je Bestandteil der Vorbereitung von Verwaltungsvorlagen in der GVT sein. Weniger Bürokratie spart Zeit, Aufwand und Steuergelder.

Alle für Arno! Foto: CDU Glienicke

Gute Jahrgänge auf einer Bank: Arno Steguweit,
Martin Beyer, Dr. Ulrich Strempel
(Fotos: CDU Glienicke/Laurence Chaperon)

… damit Arno für uns alle die Zukunft des Ortes als Bürgermeister gestalten kann. Sein „Leitbild 2030“ kommt an, zumal Arno Steguweit schon jetzt Brücken baut. „Die besten Jahrgänge der CDU Glienicke,“ frotzelte der noch immer hoch geschätzte, langjährige GVT-Vorsitzende Martin Beyer auf der Bank gemeinsam mit Arno und Dr. Ulrich Strempel. Das Gute an Wahlkampf ist immer wieder der Zusammenhalt.

Aber Arno überzeugt weit über die CDU-Mitglieder hinaus. Das zeigt nicht nur die Unterstützung durch die FDP und die Glienicker Bürgerliste (GBL). Trotz möglicher Meinungsverschiedenheiten im Detail besteht eben Einmütigkeit über die insgesamt richtige Richtung für Glienicke in den nächsten Jahren: mit dem Blick für das Machbare nachhaltig den notwendigen Wandel gestalten. Bei Bildung, Mobilität, Digitalisierung, Gewerbe und Ortsentwicklung, um nur einige Themen zu nennen.

Groß war daher die Freude, als zu einem Termin für ein Kandidatenfoto nicht nur viele Ortsverbandsmitglieder erschienen, sondern außerdem Freunde und Nachbarn, jung und alt. Ein großes Kompliment für Arno, das dann auch ein Foto Wert war. „Er hört zu. Mit ihm kann man reden. Er denkt nicht in gestanzten, Jahre alten Schablonen.“ Das waren einige der Aussagen.

Lassen auch Sie sich von Arno Steguweits Leitbild 2030 für Glienicke überzeugen. Bei Haustürgesprächen, am Wahlstand, bei Zufallsbegegnungen, aus seinen Broschüren oder in den sozialen Medien und auf seiner Webseite www.arnosteguweit.de.

Von Dr. Ulrich Strempel, CDU-Ortsverbandsvorsitzender

Foto: CDU Glienicke

Zeit für Zukunft in Glienicke, Zeit für einen Generationswechsel an der Rathausspitze, um die 16 Jahre erfolgreicher Arbeit von Dr. Hans G. Oberlack fortzusetzen, der am 21. September nicht mehr zur Wahl antritt. Das versprach Arno Steguweit, der dynamische und sympathische CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt. Ansprechbar, zuhörend, anpackend, mit Schwerpunkten auf Bildung, Förderung des Gewerbes und einer modernen, digitalen aber bürgernahen Verwaltung – das waren einige der Punkte aus seinem Wahlprogramm, die Steguweit darlegte. „Gemeinde kommt von Gemeinschaft,“ betonte er, der für ein Glienicke stehe, das zusammenhält. 

Arno-Steguweit
Bürgermeisterkandidat

Im Glienicker Bürgermeisterwahlkampf gibt sich die AfD als Partei des „gesunden Menschenverstands“. Ihre Forderungen wirken wie Geschenke: niedrigere Steuern, politische Erneuerung, mehr Bürgernähe. Doch wer hinter die schöne Kulisse schaut, erkennt: Diese Versprechen sind ein trojanisches Pferd – außen harmlos, innen brandgefährlich für die Gemeinde, für die Finanzen, und für unsere Demokratie.

Ein konkretes Beispiel ist die Forderung nach Abschaffung der Grundsteuer. Was nach Entlastung klingt, ist in Wahrheit ein Frontalangriff auf die Finanzlage Glienickes. Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde. Fällt sie weg, bricht ein erheblicher Teil der Mittel weg – ohne dass die Ausgaben sinken.

Die Kreisumlage, die Glienicke an den Landkreis zahlen muss, wird trotzdem in voller Höhe fällig – als hätte die Gemeinde die Grundsteuer regulär eingenommen. Und auch im kommunalen Finanzausgleich bekommt Glienicke dann weniger Geld vom Kreis, weil dort weiterhin angenommen wird, dass diese Einnahmen vorhanden sind. Das Ergebnis: ein finanzielles Minusgeschäft mit doppelter Wirkung.

Und bevor gesetzlich verpflichtende Aufgaben wie Schule, Kita oder Verwaltung betroffen sind, trifft es zuerst die sogenannten freiwilligen Leistungen – vieles, was das Leben in Glienicke lebenswert macht. Unsere Bibliotheken. Die Förderung der Vereine. Kulturveranstaltungen. Die Pflege der Grünflächen. Saubere Straßen. Das Ortsbild. All das steht dann auf der Kippe.

Im vergangenen TIG-Ausschuss wurden wieder einmal die Poller und Barrieren in Glienicke diskutiert. Auf Antrag der CDU-Fraktion sollen bei Austausch- sowie Neubaumaßnahmen der Poller, nach Maßgabe sinnvoll, funktional und ortstypisch vorgegangen werden. Im TIG-Ausschuss soll deshalb eine entsprechende Richtlinie abgestimmt werden, beantragte sie. Doch der Bürgermeister sieht dafür keine Handhabe bei der GVT. Er begründet das rechtlich mit der Kommunalverfassung §54 Abs. 2.  Demzufolge sei das Vorgehen ein Verfahren der laufenden Verwaltung als Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung. Dieser Argumentation konnten einige Ausschussmitglieder nicht folgen.

Meiner Ansicht nach sind Ausführungen, wie und wo Barrieren aufgestellt werden müssen, keine Pflichtaufgaben, solange sich keine Baukörper wie Entwässerungsanlagen oder im Straßenraum befindliche schützenswerte Güter wie beispielsweise Bäume vorhanden sind. Straßenbegleitgrünflächen und Straßenbäume sind in Glienicke zu 100 Prozent außerhalb von Fahrbahnen. An Stellen, wo „provisorischer“ Straßenbau existiert, also unter anderem keine Bordsteine vorhanden sind, soll auch laut CDU-Antrag das Begleitgrün geschützt werden.

Foto: CDU Glienicke

… liebe Glienickerinnen und Glienicker! Dank Ihrer Unterstützung darf Uwe Feiler uns weiterhin im Bundestag vertreten. Feiler in einer ersten Reaktion: „Dies ist für mich eine große Ehre und zugleich Auftrag, mich weiterhin mit voller Kraft für unsere Region und unsere gemeinsamen Anliegen stark zu machen!“

Die überragende Wahlbeteiligung von über 89 Prozent lässt dieses CDU-Ergebnis nicht nur über dem Bundesdurchschnitt, sondern auch deutlich über dem in Brandenburg besonders überzeugen. Ihre circa 33 Prozent der Erststimmen für Uwe Feiler legen ein klares Bekenntnis zur politischen Mitte ab. Und zu dem nach drei Jahren „Ampel“ dringend notwendigen Politikwechsel mit Friedrich Merz als Bundeskan(n)zler.

Vor allem aber haben Sie sich unmissverständlich gegen die bestürzende blaue Welle gestemmt, die über Wahlkreis und Land geschwappt ist. Zwar konnte nicht verhindert werden, dass der „blaue“ Kandidat im Wahlkreis insgesamt vorn lag. Aber das Glienicker Wahlergebnis hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass dessen Erststimmenverhältnis zu schlecht ausfiel, um nach dem neuen, letztlich fragwürdigen, Wahlrecht der Ampel in den Bundestag einzuziehen. 

Uwe Feiler – verläßliche Stimme für Glienicke (Foto: CDU Glienicke/Nordbahn)

Glienicke soll im Bundestag weiterhin eine Stimme haben, die gehört wird? Dann gilt es, bei der bevorstehenden Bundestagswahl unseren Wahlkreisabgeordneten zu unterstützen: Uwe Feiler. 

Seit der Oktober 2013 vertritt er verlässlich und aktiv Oberhavel und das Havelland -- und schaffte den schwierigen Spagat zwischen all seinen unterschiedlichen Herausforderungen im ländlichen Raum im Norden und denen im städtischen „Herzkranz“ Berlins, wie Glienicke/Nordbahn.

Um Glienickes besondere Bedürfnisse, beispielsweise in der Infrastruktur und dem ÖPNV, weiß Uwe Feiler nur zu gut Bescheid. „Wir brauchen ein zuverlässiges Netz im öffentlichen Nahverkehr, und die Verbindungen zwischen Ballungszentren wie auch reibungslos funktionierende Verbindungen in und aus der Hauptstadt,“ sagt Feiler. Diese Themen stehen ganz oben auf seiner Agenda. So tritt er ein für innovative Investitionen in umweltfreundliche Mobilität – konkret für Glienicke relevant ist sein Einsatz für die Heidekrautbahn.