Aus der Fraktion - September 2020

Kunst am (Feuerwehr-)Bau…

ist der Jugendfeuerwehr seit nunmehr rund zwei Jahren versprochen aber in den Gremien nicht wirklich vorangekommen. Wir sagen: Bitte endlich „Butter bei die Fische“,, das sind wir der Feuerwehr schuldig. Für verfehlt halten wir daher die Forderung aus zwei Fraktionen, das Entscheidungsverfahren völlig neu aufzurollen. Es liegen auch geeignete Entwürfe vor, einschließlich einer der bekannten Glienicker Künstlerin Christine Gersch. Andererseits ist auch richtig, dass bei zu erwartenden Mindereinnahmen im Haushalt ein sechsstelliger Betrag für das Projekt schwer zu rechtfertigen wäre.

Wir haben daher im Hauptausschuss angeregt, in keinen langwierigen weiteren Entscheidungsprozess einzutreten, in dem das Projekt nur erneut zerredet zu werden droht. Wir stellen uns die Halbierung der dafür vorgesehenen Haushaltsmittel vor, was ausreichend wäre, den Auftrag an Gersch zu vergeben, wofür wir plädieren. Zu recht kam von einer Fraktion der Einwand, Kunst am Bau müsse allen Glienickerinnen und Glienickern zugänglich sein, nicht nur der Minderheit, die sich in der Feuerwache bewegt. Daher sollte das Kunstwerk auch nach unseren Vorstellungen ... Weiterlesen?

Waldseeviertel

Ruhe bewahren, Dialog führen, Sperrung verhindern

Dr. Ulrich Strempel, CDU Glienicke/Nordbahn

Das Reizthema Zuwegungen zum/vom Waldseeviertel ist mit der Empfehlung der Reinickendorfer BVV, zwei der drei Übergänge von Hermsdorf nach Glienicke/Nordbahn für den motorisierten Verkehr zu sperren, in eine entscheidende Phase getreten. Glienickes Strategie, von Bürgermeister und GVT-Vorsitzenden schon verfolgt, muss lauten: Ruhe bewahren, sachlich argumentieren, der verbalen Aufrüstung der Sperrungsbefürworter nicht auf den Leim gehen.

Gute Ausgangslage für Glienicke

Glienickes Position ist gut. Der Sperrungsinitiative weniger Anlieger tritt längst eine ... Weiterlesen?

Aus der Fraktion - Juli/August 2020

Die Gemeindevertretung und die Ausschüsse…

beginnen langsam, aber sicher, wieder in den üblichen Tagungsrhythmus zurückzufinden. Aber es hat sich einiges geändert: Der Tagungsort ist die Dreifeldhalle, die Abstände zum Fraktionskollegen sind verordnungskonform mindestens 1,50 m, und mit der Technik hapert es auch noch. So sind immer noch zu wenig Mikrofone vorhanden, so dass man sie während der Sitzung von einem Gemeindevertreter zum nächsten weiterreichen muss. Warum das Mikrofon für Einwohneranfragen aus hygienischen Gründen mit einer „Sprechtüte“ (Plastiktüte) umhüllt ist, die Gemeinschaftsmikrofone der Gemeindevertreter aber nicht, erschließt sich mir nicht. Aber die Sitzungen laufen wieder, und das hat Priorität, um die anstehenden Aufgaben abzuarbeiten. 

Das Mobilitätskonzept 2040…

des Landkreises liegt jetzt auf gut 200 Seiten vor und soll in Kürze vom Kreistag verabschiedet werden. Es dient – neben der Darstellung des Status quo – vor allem dazu, hieraus die Nahverkehrspläne der kommenden Dekaden. Neben einigen Träumereien für das Jahr 2040 („Die Rapid-S-Bahn hat den Besucher aus Amsterdam in 12 Minuten vom Berliner Hauptbahnhof zum Bahnhof Oranienburg gebracht“) zeigt das Konzept vor allem auch Handlungsoptionen für Glienicke auf. Mit dem im Februar auf den Weg gebrachten Vorschlag, ein Carsharing-Konzept zu entwickeln, sind wir bereit auf gutem Wege. Es zeigt sich aber auch, dass wir an anderen Stellen Handlungsbedarf haben. So existieren aktuell nur zwei Elektrotankstellen im Ort, die zudem durch die unglückliche Fixierung auf den Anbieter EDIS nur von wenigen Kartenanbietern unterstützt wird. Die Gemeindeverwaltung sollte über praxisnahe und innovative Konzepte zur Erhöhung der Ladesäulenanzahl nachdenken – gerne auch mit Gewerbetreibenden vor Ort, die die Ladesäulen als Kundenbindungsinstrument einsetzen können, wie es auch z.T. Edeka, Kaufland oder Lidl in Berlin und andernorts tun. ... Weiterlesen?

Schulerweiterungsbau endlich verwirklichen!

Die SPD wollte in der Gemeindevertretung vom 23. Juni, eine zukunftsweisende Weichenstellung für die Jugend, für die Bildung und für den Standort Glienicke/Nordbahn zu verhindern. Es misslang glücklicherweise gründlich. Nur die AfD stimmte mit der SPD.

Gemeinsam mit den Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der GBL hatte unsere Fraktion einen Antrag auf Einleitung des Planungs- und Bauverfahrens für den Schulerweiterungsbau (Haus 6) eingebracht. Wir freuen uns über die breite Basis für ein Projekt, dass sich alle drei Fraktionen für diese Wahlperiode als Priorität gesetzt haben. Und wir freuen uns, über die breite Mehrheit in der GVT: Bis auf SPD und ASD unterstützten alle Gemeindevertreter diesen Antrag.

Der Schulerweiterungsbau duldet nämlich keinen weiteren Aufschub. Und auch kein Verschieben von Ausschuss zu Ausschuss mehr – daher brachten wir den Antrag unmittelbar in die GVT ein. Denn auch wenn der Gemeindehaushalt schwierigeren Zeiten entgegen gehen dürfte, sollen Kinder, Jugend und Bildung möglichst wenig darunter zu leiden haben. ... Weiterlesen?