Gehwegebau: Was lange währt, wird endlich ein toller Bürgersteig

Lob wem und wo Lob gebührt. Auch gute Nachrichten verdienen Verbreitung entgegen der pessimistisch-reißerischen Medienweisheit, der zufolge „only bad news make good news“. 

Viele Jahre haben wir in der Rosa-Luxemburgstraße auf einen ordentlichen Bürgersteig gewartet. Nun hat die Gemeinde dieses Projekt der sogenannten „Prioritätenliste“ umgesetzt, von der Lessingstraße bis zur Tschaikowskistraße. Und das rasch und mit einem Minimum an Störung für die Anlieger. 1,20 Meter Breite reicht, jedenfalls für Fußgänger. Umweltbelangen wurde auch mit wasserdurchlässigen Aussparungen ohne Pflasterung über dem Wurzelwerk einiger Straßenbäume Rechnung getragen.

Aus der Fraktion - November 2022

Herbstzeit …

ist Haushaltszeit, alle Jahre wieder. Und ebenso alle Jahre wieder die an sich erfreuliche Mitteilung der Kämmerin: Mit dem Defizit kommt’s nicht so schlimm wie prognostiziert. So auch 2022. Über einer Million Euro „Miese“ im Entwurf 2023 schrumpfte auf etwas über 400.000. Immer noch kein Pappenstiel, und schon gar nicht Grund zum selbstgefälligen Zurücklehnen. Es muss das Ziel der Gemeinde sein – unsere Fraktion hat sich das auf die Fahne geschrieben --, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Als einzige Fraktion sind wir in die Haushaltsberatungen gegangen mit einem Vorschlag, der allein über 200.000 Euro Ersparnis gebracht hätte: die pauschale Kürzung der Posten „Sach- und Dienstleistungen“ um sechs Prozent. Das ist bei Haushaltsaufstellungen beispielsweise auf Bundesebene durchaus üblich. Freilich traf es weder auf Zustimmung der Mehrheit noch, weniger verwunderlich, der Verwaltung. Sach- und Dienstleistungen seien kein Gesamtdeckungskreis; zudem würde die Preisentwicklung der kommenden Monate eher nach oben zeigen. Der Bürgermeister merkte außerdem an, anders als Ministerien auf Landes- oder Bundeseben habe eine Kommune Pflichtaufgaben wahrzunehmen. 

Das stimmt zwar, zeigt aber auch einen Weg künftiger Einsparungen auf: Nicht alle Aufgaben der Gemeinde sind pflichtig, es gibt auch freiwillige. Will man nicht pauschale Kürzungen, könnten eben einzelne Bereiche teilweise oder ganz wegfallen. Genau zu diesem Zweck haben die Gemeindevertreter eine sogenannte Eckpunkteliste aufgestellt. Nicht zuletzt wegen Corona ist die aber noch nicht abgearbeitet, sieht man einmal von der augenblicklichen Diskussion um die „Spielregeln“ des Bürgerhaushalts ab. Es ist meine Absicht als Hauptausschussvorsitzender, rasch nach der Weihnachtspause diese Eckpunkteliste auf die Tagesordnung zu nehmen, auf Aktualität zu überprüfen und dann abzuarbeiten. Auf dass Glienicke für 2024 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen möge.

Straßenrandgrün – Priorisierung und klare Regeln für die Schutzpoller

Straßenrandgrün hat in Glienicke einen hohen Stellenwert, trägt es doch ein Gutteil zum „grünen“ Charakter unseres schönen Ortes bei. Kein Wunder also, das sein Schutz und Erhalt immer wieder Thema der kommunalen Gremien ist. Nach langer und sehr sorgfältiger Abwägung hat sich dann auch der TIG-Ausschuss auf das Setzen moderner, zweckmäßiger Kunststoffpoller entschieden. Sie sollten einerseits morsche Holzpoller ersetzen, andererseits in weiteren Straße neu ausgebracht werden, um die Grünstreifen vor Beparken und damit einhergehender, nicht wünschenswerter Verdichtung zu schützen.  

Nicht beabsichtigt war die fast wandartige Ausbringung, zumal an provisorisch ausgebauten Straßen. So geschehen beispielsweise in der Brandenburger Straße, woran sich Unmut der Anwohner entzündete. Gerade bei einer so wichtigen, letztlich den gesamten Ort betreffenden Maßnahme freilich ist es besonders wichtig, die Bürger „mitzunehmen“ statt sie vor den Kopf zu stoßen. 

Ortskern: Historischen Bauernhof retten durch B-Plan

Der Anwalt der Gemeinde hat es dem Umwelt- und Planungsausschuss kürzlich ins Stammbuch geschrieben: Um den Bauernhof zu retten, muss die Gemeinde den B-Plan 25 anfassen. Umso mehr, als der Bauherr zugesagt hat, mit der Sanierung unseres historischen Kleinods zu beginnen, sowie er Baurecht für den Neubau von Wohnungen erhält. Alle Fraktionen waren daher aufgefordert, zur jüngsten Sitzung des Ausschusses ihre Stellungnahme abzugeben. Wobei es sich dabei nur um politische Leitlinen handeln kann, den B-Plan selbst müssen die Fachleute im Bauamt schreiben.

„Es werde Licht“ – Glienickes Weihnachtsbeleuchtung muss bleiben!

Der Weihnachtsmann, das Christkind und alle damit verbundenen Erfahrungen stellen wertvolle Erinnerungen dar, von denen Kinder langfristig profitieren. Gerade in der Weihnachtszeit mit ihren fantastischen Akteuren lernen Kinder gesellschaftliche Grundwerte. Sie erleben, wie wichtig es ist zu teilen und auch für andere da zu sein. Kinder darin zu bestärken, ihre Fantasien auszuleben fördert nicht nur ihre Kreativität, sondern ebenso ihre soziale und emotionale Kompetenz. In vielen Menschen weckt die Weihnachtszeit und die damit verbundenen Rituale wunderschöne Kindheitserinnerungen und somit positive, warme Gefühle. Unser Gehirn speichert diese Erinnerungen und verknüpft sie direkt mit positiven Emotionen, so dass man auch als Erwachsener aus einer solchen „Kraftquelle“ schöpfen kann, um sich in eine positive Stimmung zu versetzen. 

Daher finden wir es bedenklich, aus Energiespargründen auf die Weihnachtsbeleuchtung in der Gemeinde zu verzichten. Das deutete der Bürgermeister jüngst im Umweltausschuss an. Licht bedeutet auch Hoffnung, Weihnachten ist das Fest der Hoffnung. Die brauchen in dieser Zeit sehr viele Menschen auch bei uns im Ort.