Aus der Fraktion - November 2018

Tempo 30 von 7 bis 17 Uhr vor dem NGG kommt…
sehr zu unserer Freude, denn unsere Fraktion hatte sich dafür stark gemacht. Vorzugsweise durchgängig bis zur Kita, aber vor dem NGG ist ein guter Beginn. Tempo 30 auf Durchgangsstraßen ist ein scharfes Schwert, das mit Augenmaß und Vernunft eingesetzt sein will. Objektive und nachvollziehbare Kriterien sind hier von den zuständigen Behörden anzulegen. Gar keine Frage aber, dass es vor Kitas, Schulen, Seniorenheimen, Krankenhäuser o.ä. angezeigt ist. Dafür stehen wir.

Der Haushaltsentwurf 2019…
hat den Haupt- und Finanzausschuss passiert. Vom Ergebnis gesehen, von den wieder gestiegenen Einnahmen her, steht Glienicke/Nordbahn großartig da. So können wir uns auch kleine Frivolitäten an Schaufensteranträgen, z.B. die angestrebte Gesamtzahl der Straßenbäume von 4.950 auf sage und schreibe 5.000 anzuheben, erlauben. Viel bedeutender ist, dass wir ordentlich Mittel für teambildende Maßnahmen bei der Freiwilligen Feuerwehr einstellen konnte oder die Zahlung für die Taktverdichtung der Linie 806, um nur zwei Beispiele zu nennen. Gut so.

Wichtiger ist aber die Einsicht, dass dieser Aufwärtstrend bei den Einnahmen gewiss nicht unbegrenzt anhalten wird. Früher oder später müssen wir uns wieder einschränken. Das wird nur bei den freiwilligen Ausgaben gehen, dort, wo im Moment Anträge anderer Fraktionen kräftig draufgesattelt haben, teils mit durchaus sinnvollen Anliegen. Damit haben wir jedoch den ansatzweisen Versuch der Kämmerin konterkariert, für die einzelnen Ausschüsse so etwas wie Budgetierung vorzunehmen. Will sagen, eine Maximalsumme für jeden Ausschuss. Innerhalb derer kann der Ausschuss nach seinen Prioritäten die Mittel einsetzen, ohne die Höchstsumme zu sprengen. Gänzlich wird sich das nie durchführen lassen, Politik hat ihre Sachzwänge und Unwägbarkeiten. Dennoch sollten ... Weiterlesen?