Aus der Fraktion - November 2020

„Bange machen …
gilt nicht!“ Das könnte man der SPD-Fraktion zurufen, die mit der AfD als einzige in der Gemeindevertretung gegen den Schulneubau „Haus 6“ und damit die Voraussetzungen für zukunftsweisende Pädagogik in Glienickes Grundschule gestimmt hat. Die Zahl von 20 Millionen Euro, mit der die SPD im Kurier wie auch in den Sozialen Netzen fast schon aggressiv argumentiert, sind wohl geeignet, Bange zu machen. Aber sie sind schlicht gegriffen.

Daher sei hier erstens festgestellt: Ja, „Haus 6“ wird die Gemeinde zwingen, einiges Geld in die Hand zu nehmen. Freilich über mehrere Jahre und in Tranchen. Wieviel voraussichtlich genau, wissen wir erst nachdem Planungen vorliegen. Die werden aber derzeit erst erarbeitet.

Zweitens sie ausdrücklich festgehalten: Keine der diesen richtungsweisenden Beschluss mittragenden Fraktionen wäre geneigt, die Gemeinde in ein haushaltspolitisches Abenteuer zu stürzen. Schon gar nicht unsere, die bekanntlich stets für verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln eingetreten ist und weiterhin eintritt. Selbstverständlich haben wir vorab mit der Kämmerei Rücksprache gehalten: Auch in der derzeitigen Haushaltslage ist das Projekt zu stemmen.

Und drittens sei unterstrichen: Auch ohne „Haus 6“ hätte es Anpassungen auf der Einnahme- wie auf der Ausgabenseite unseres Haushaltes bedurft. Denn er leidet unter einem strukturellen Defizit, das nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann. Deswegen ist es nicht hinnehmbar, wenn, wie es zumal eine SPD-Gemeindevertreterin gerne tut, jeden in der GVT nicht mehrheitsfähigen, finanzwirksamen Antrag ihrer Fraktion als „Opfer von ‚Haus 6‘“ zu ... Weiterlesen?