Aus der Fraktion - Juni 2018

Die „Interimskita“ Schönfließ…
wird erst einmal dauerhaft – und soll vom freien Träger EJF betrieben werden. Wir begrüßen es, dass EJF damit nicht nur seine Kapazitäten deutlich ausweiten und Eltern noch mehr Wahlfreiheit bei ihrer Kindertagesstätte bieten kann. Angesichts der rückläufigen Zahl der Tagespflegeplätze im Ort ist es umso wichtiger, zusätzliche Plätze in Kindertagesstätten anzubieten. Denn wir in Glienicke wollen und werden jedem anspruchsberechtigten Kind auch eine Betreuung bieten können.

Gleichzeitig ist es nur recht und billig, die Weitsichtigkeit der Entscheidung im Jahr 2015 hervorzuheben, das leer stehende Möbelhaus in Schönfließ an unserem Ortsrand anzumieten und kitagerecht umzubauen. Was gedacht war als Ausweichquartier während der Reparatur eines Wasserschadens, leistet jetzt einen wesentlichen Beitrag im Rahmen unseres örtlichen Kita-Entwicklungsplans und der Bedarfsplanung. Ein Ergebnis pragmatischen, zielorientierten und an der Sache ausgerichteten Zusammenwirkens zwischen Verwaltung und Gemeindevertretung, die als beispielhaft bezeichnet werden kann.

Das NGG…
bereichert als über die Ortsgrenzen hinaus anerkannt gutes Gymnasium nicht nur den Schulstandort Glienicke. Diese Schule in privater Trägerschaft hilft auch dem Kreis bei seiner Schulentwicklungsplanung, im bevölkerungsdichten Südbereich des Kreises wohnungs-, also nicht nur wohnort-nahe Beschulung für Gymnasiasten anzubieten. Was den Lehrstoff anbelangt, so zeigt das NGG, dass gerade Schulen in privater Trägerschaft zur Vielfalt der Schullandschaft beitragen. Ganz zu schweigen vom Beitrag des NGG zum Ortsleben – von Computerkursen für Senioren durch Oberstufenschülerinnen und -schüler bis hin zu öffentlichen Abendveranstaltungen kultureller, sportlicher oder auch ... Weiterlesen?

Aus der Fraktion - Mai 2018

Verkehr…
ist heute Schwerpunkt. Nicht ohne Grund: Lärmreduzierung und Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeiten sind ein vorrangiges Thema der Verkehrsplanung und -sicherheit in unserem Ort. Beide ergeben sich nicht zuletzt aus den Zielen des Glienicker Verkehrskonzepts. Überhöhte Geschwindigkeit ist zudem ein Hauptgrund für Lärmbelästigung und Gefährdung von Radfahrern und Fußgängern im Straßenverkehr. Statt mit drastischen Verboten zu reagieren, sollte Glienicke zuvorderst und noch mehr als bisher die Möglichkeiten nutzen, den Verkehr zu beruhigen, die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen (sowohl auf Hauptstraßen als auch in Wohngebieten) durchzusetzen, den Lärm dadurch zu verringern und so die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Daher hat unsere Fraktion einen entsprechenden Prüfantrag in die Gremien eingebracht.
Feste Blitzer würden merklich für Verkehrsberuhigung und Lärmreduzierung sorgen. Oftmals schätzen die Verkehrsteilnehmer möglicherweise die eigene Geschwindigkeit beziehungsweise das Risiko überhöhter Geschwindigkeit auf den langen Geraden nicht richtig ein. Hinweise durch aufleuchtende Warntafeln tragen nachweislich zu angepasster Fahrweise und somit zur Beruhigung bei – Glienicke hat damit schon positive Erfahrungen gesammelt. Der im Ort hinreichend bekannte Wagen zur Geschwindigkeitskontrolle ist noch nicht oft genug zu unterschiedlichen Zeiten im Einsatz. Gerade in den Abend- und Nachtstunden belastet der Lärm zu schnell fahrender Fahrzeuge die Anwohner. Auch während des in den Morgenstunden einsetzenden Berufsverkehrs sind häufigere ... Weiterlesen?

Aus der Fraktion - April 2018

Wir verabschieden Gabriele Parnitzke …,
die auf eigenen Wunsch das Büro des Bürgermeisters und die Gemeindeverwaltung verlässt. Frau Parnitzke war über viele Jahre die Seele des Sitzungsdienstes des Rathauses, verlässlich, freundlich, kundig und hilfsbereit. Auf unzähligen GVT- und Ausschusssitzungen hat sie – dank der Redefreude der Glienicker Kommunalpolitik – oft bis in den späten Abend hinein sorgfältig Protokoll geführt. Wir bedauern ihren Weggang, sagen ein großes Dankeschön und wünschen ihr alles erdenklich Gute.

Ein guter Anlass, einmal generell die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zu würdigen, ohne die ein geordneter Sitzungsverlauf und eine sachliche Diskussion auf Grundlage wohl recherchierter Fakten und solider Entscheidungsvorlagen nicht möglich wäre. Wir erwarten viel von Ihnen und Sie liefern gute Arbeit. Danke!

Nebenbei bemerkt: Tatsächlich bietet der öffentliche Dienst, ob auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene Berufsanfängern, aber auch Seiteneinsteigern interessante Laufbahnen mit vielseitigen Aufgaben und Verantwortung für die Allgemeinheit. Interessierten empfohlen sei an dieser Stelle die Webseite www.durchstaaten.de

Gut zu Glienickes Verkehrskonzept…
passen jüngste Meldungen aus Reinickendorf und zur Heidekrautbahn. Aus Glienicker Sicht ist der Beschlussantrag der Reinickendorfer CDU, die Anbindung für Radfahrer der S-Bahnhöfe Hermsdorf und Frohnau zu verbessern, sehr zu begrüßen. Die interkommunale Arbeitsgemeinschaft „Niederbarnimer Fließtal“ ist das geeignete Gremium, in dem sich Glienicke/Nordbahn und Hohen Neuendorf mit dem Bezirk Reinickendorf abstimmen können und sollten. ... Weiterlesen?

Annegret Kramp-Karrenbauer neue Generalsekretärin

„Ich kann, ich will und ich werde“ – mit ihrer elektrisierenden Vorstellungsrede verkörperte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Bundesparteitag am 26. Februar in Berlin die neue Aufbruchsstimmung der CDU. Besonders überzeugend in diesen bewegten politischen Zeiten ihr Bekenntnis zur Arbeit für die Partei. Wir gratulieren Annegret Kramp-Karrenbauer und wünschen ihr eine glückliche Hand! Ihre Wahl war einer der Höhepunkte eines Parteitags, auf dem leidenschaftlich diskutiert wurde. Und der mit der großen Mehrheit für den Koalitionsvertrag zeigte: So geht Verantwortung, so geht Volkspartei.

Gleichzeitig danken wir dem scheidenden Generalsekretär Peter Tauber und wünschen ihm weiterhin gute Besserung – er war ein Generalsekretär der Modernisierung, des Nach-vorne-Schauens und der bestimmten Positionierung trotz leiser Töne. In seinem Amt als Bundestagsabgeordneter bleibt er eine gewichtige Stimme der Union.

Ausführliches zur Wahl von AKK, einen Mitschnitt ihrer Rede und mehr gibt es hier. 

Aus der Fraktion - März 2018

Das Moscheegrundstück…

und das darauf projektierte Gebäude mit Drogeriemarkt sowie rund 80 seniorengerechten, kleineren Wohnungen beschäftigt die Kommunalpolitik weiter. Angesichts eines geschätzten Bedarfs von rund 200 solcher Wohneinheiten in Glienicke in der nächsten Zeit – bei nur wenigen entsprechend bebaubaren Flächen – einerseits und der seit Jahren anhaltenden Forderung nach seniorengerechten Wohnungen im Ort andererseits ist eine grundsätzliche Ablehnung des Projekts schwer vertretbar. Anders ausgedrückt: Wem es ernst ist mit senioregerechten Wohnungen bei uns, muss es zumindest ernsthaft in Betracht ziehen!

Lassen wir einmal ästhetische Argumente außen vor – sie sind zum einen ohnehin im Auge des Betrachters und man kann trefflich oder gar nicht darüber streiten. Jedenfalls ist die geplante Kubatur nicht von solchen Dimensionen, dass es gegenüber dem benachbarten Wohnblock und dem Einkaufszentrum aus dem Rahmen fiele. Damit bleibt als wichtigstes Gegenargument die Frage der zu erwartenden Mieten. Tatsächlich verfügen nicht alle Senioren in Glienicke über Wohneigentum oder sonstiges Vermögen, das die nach Marktlage zu erwartende Miete einer solchen Wohnung abdecken würde. Immerhin kommt der Investor hier diesen Vorbehalten einiger Gemeindevertreter entgegen: Er hat im jüngsten Hauptausschuss erklärt, für zehn Prozent der Wohnungen sei eine Mietobergrenze vorstellbar. Eine weitere „Bedingung“, die Öffnung des Weges vom Sonnengarten, ... Weiterlesen?