Neuer Vorstand gewählt

Glienickes CDU hat einen neuen Vorstand und einen neuen Ehrenvorsitzenden. Mit Abstand, aber voller Tatendrang traf sich der Ortsverband am 25. September zur Corona-bedingt verschobenen Neuwahl im gut durchlüfteten Bürgerhaus. Neuer Vorsitzender ist Dr. Ulrich Strempel, Ffaktionsvorsitzender in der GVT, als Nachfolger Martin Beyers.

Uwe Feiler erneut Bundestagskandidat für Glienicke

Uwe Feiler konnte sich freuen: Mit 90 Prozent der abgegebenen Stimmen hat ihn der Kreisparteitag der CDU Oberhavel erneut zum Direktkandidaten für unseren Wahlkreis 58 gekürt für die Bundestagswahl 2021. Seit 2013 vertritt er uns als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter.

Darüber können wir alle uns freuen. Denn der sympathische Feiler vertritt Oberhavel und das Havelland als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung nicht nur auf höchster bundespolitischer Ebene. Er ist auch ein Abgeordneter „zum Anfassen“, wie man sagt. Zum Beispiel, wenn er mit seinem Wahlkreismobil seinen weitläufigen Wahlkreis befährt und Gespräche führt. Feiler kann zuhören. Oder in seinen Bürgersprechstunden, die er in Corona-Zeiten zeitgemäß digital abhält. ... Weiterlesen?

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung geht zu weit

Niemand erwartet von einem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, dass er zum politischen Eunuchen wird. Immerhin wurde er auf der Liste einer Partei gewählt, bringt sich in deren GVT-Fraktion ein und stimmt in der Gemeindevertretung mit ihr ab. Gleichwohl haben alle anderen Fraktionen und Gemeindevertreter die berechtigte Erwartung, dass der GVT-Vorsitzende für das gesamte Gremium steht. Er sollte schließlich die Sitzungen unparteiisch leiten können. Persönliche Profilierung auf Kosten anderer passt nicht zu diesem Amt, durch dessen Inhaber sich alle GVT-Mitglieder vertreten sehen wollen.

Zurückhaltung angezeigt

Daher verbieten sich jegliche öffentliche Angriffe auf Gemeindevertreter (oder einen ganzen Ausschuss) ebenso wie ein allzu parteiisches öffentliches Eingreifen in die kommunalpolitische Meinungsbildung oder Distanzierung von Mehrheitsbeschlüssen der GVT. Ein GVT-Vorsitzender wird stets als solcher wahrgenommen. Er braucht seine politischen Überzeugungen nicht über Bord zu werfen. Aber er kann sich nicht mehr hinter einer Rolle als “einfaches“ GVT- oder Ortsverbandsmitglied verstecken. Im Glienicker Kurier nicht, und schon gar nicht in Äußerungen gegenüber Dritten anderswo. Amtsvorgänger Martin Beyer beherrschte diese Zurückhaltung aus dem FF. Sein Nachfolger Uwe Klein hat das wohl noch nicht in gleicher Weise verinnerlicht. Die in der Politik üblichen 100 Tage Schon- und Karenzfrist sind freilich längs verflossen, Kritik ist erlaubt.

Die substantielle Minderheit der Gemeindevertreter aller politischer Gruppierungen (einschließlich aus der SPD), die seinen umstrittenen Vorschlag zur Prüfung von „Pförtnerampeln“ am Übergang nach Berlin ablehnen, der „Unvernunft“ zu bezichtigen, steht dem GVT-Vorsitzenden sicher nicht an. Klein tut das im Juli/August-Kurier (Seite 41). ... Weiterlesen?

Aus der Fraktion - September 2020

Kunst am (Feuerwehr-)Bau…

ist der Jugendfeuerwehr seit nunmehr rund zwei Jahren versprochen aber in den Gremien nicht wirklich vorangekommen. Wir sagen: Bitte endlich „Butter bei die Fische“,, das sind wir der Feuerwehr schuldig. Für verfehlt halten wir daher die Forderung aus zwei Fraktionen, das Entscheidungsverfahren völlig neu aufzurollen. Es liegen auch geeignete Entwürfe vor, einschließlich einer der bekannten Glienicker Künstlerin Christine Gersch. Andererseits ist auch richtig, dass bei zu erwartenden Mindereinnahmen im Haushalt ein sechsstelliger Betrag für das Projekt schwer zu rechtfertigen wäre.

Wir haben daher im Hauptausschuss angeregt, in keinen langwierigen weiteren Entscheidungsprozess einzutreten, in dem das Projekt nur erneut zerredet zu werden droht. Wir stellen uns die Halbierung der dafür vorgesehenen Haushaltsmittel vor, was ausreichend wäre, den Auftrag an Gersch zu vergeben, wofür wir plädieren. Zu recht kam von einer Fraktion der Einwand, Kunst am Bau müsse allen Glienickerinnen und Glienickern zugänglich sein, nicht nur der Minderheit, die sich in der Feuerwache bewegt. Daher sollte das Kunstwerk auch nach unseren Vorstellungen ... Weiterlesen?