Solide aufgestellt: Infoveranstaltung zum Gemeindehaushalt 2027
So geht frischer Wind im Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik: Bürgermeister Arno Steguweit und Kämmerer Heiko Rüchel-Machler standen den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie den Sachkundigen am 28. Juli in einer Informationsveranstaltung zum Gemeindehaushalt 2027 Rede und Antwort. Berdauerlich, dass zwei Fraktionen gar nicht vertreten waren, auch nicht von der Möglichkeit der Videokonferenz Gebrauch gemacht haben. Als Fraktionsvorsitzender danke ich unseren engagierten GVT-Mitgliedern und Sachkundigen Einwohnern, die trotz Ferienzeit nahezu vollzählig teilgenommen haben.
Dabei ging es nicht um das Zahlenwerk des Haushaltsentwurfs 2027, das ab kommender Woche zur Verfügung stehen wird. Vielmehr legte Rüchel-Machler die gesetzlichen Grundlagen dar und skizzierte das haushaltspolitische Umfeld mit Blick auf Landkreis und Nachbargemeinden. Schnell wurde klar: Anders als der durch scharfe Sparzwänge zunehmend eingeschränkte Landkreis Oberhavel bleibt Glienicke/Nordbahn auch die nächsten Jahre finanziell solide aufgestellt. Unsere Gemeinde blickt erneut einem ausgeglichenen Haushalt entgegen. Das ist die gute Nachricht.
Nicht so erbaulich freilich sind einige Rahmenbedingungen. Bestimmte Zuweisungen und auch die (stabil bleibende) Kreisumlage berechnen sich nach im gesamten Kreis gemittelten Werten der möglichen kommunalen Steuereinnahmen. Eine reinrechnerische Annahme, die nun gegen Glienicke spielt. Denn wir haben das nicht zuletzt von unserer Fraktion dem Bürger gegebene Wort gehalten, die neugestaltete Grundsteuer aufkommensneutral zu gestalten. Das führte sogar zu einer Senkung des Hebesatzes. Damit liegen wir nun deutlich unter dem relevanten Mittelwert unserer Nachbarkommunen. Teils wurde dort der Hebesatz sogar angehoben.
Im Klartext heißt das, Glienicke erhält geringere Zuweisungen aufgrund rechnerisch möglicher höherer Einnahmen, wenn unser Hebesatz dem Mittel entspräche. Die Differenz müsste die Gemeinde selbst decken. Glienicke würde also für sein solides Wirtschaften in der Vergangenheit einerseits und das Einhalten der versprochenen aufkommensneutralen Grundsteuerreform systemisch bestraft. Wie damit umzugehen ist, wird einer der, wenn nicht der Knackpunkt überhaupt der anstehenden Haushaltsdebatte sein.
Ein besonders nützlicher Teil der Veranstaltung war die praktische Einweisung in den neuen digitalen, interaktiven Haushalt IKVS. Mit ihm kann die Gemeindevertretung bereits in den anstehenden Haushaltberatungen arbeiten.
Michael Löser, Fraktionsvorsitzender
