ABC-Schützen …
sind mit der Einschulung wieder im Ort zur und von der Schule unterwegs – bitte lassen Sie im Straßenverkehr erhöhte Aufmerksam walten!
Nach einem hoffentlich erholsamen Sommer, …
trotz, wenigstens hierzulande, über weite Teile wenig erfreuliche Witterungsbedingungen, startet nun wieder der Herbst. Der Alltag hat uns wieder, auch der kommunalpolitische. Unsere Fraktion freut sich, für Sie und mit Ihnen für Glienicke zu arbeiten. Denn Kommunalpolitik ist die den Menschen nächste politische Ebene mit den unmittelbarsten Auswirkungen auf das tägliche Leben.
So konnten wir kürzlich dem Bürgermeister einen Prüfauftrag für die Kosten der Erneuerung des ramponierten Belags zweier Sportplätze erteilen (siehe dazu auch S. XX). Wir danken der SPD-Fraktion, dass sie sich dieser Initiative sogleich angeschlossen hat und wir den Antrag gemeinsam in die GVT einbringen konnten -- und allen Gemeindevertretern, die dafür gestimmt haben.
Auf unseren Antrag hin und eistimmig im Hauptausschuss wie GVT empfohlen wurde der Nachtragshaushalt um die Mittel erweitert, die für die Maßnahmen notwendig sind, damit die Müllentsorgung in drei Sackgassen bürgerfreundlicher gestaltet werden kann. Verfügbarkeit der notwendigen Gewerke vorausgesetzt, könnten daher die Arbeiten schon dieses Jahr und damit rascher beginnen als ursprünglich vorgesehen. In Sachen Wendehammer am Ende der August-Bebel-Straße konnte der von unserer Fraktion benannte sachkundige Einwohner, Dirk Steichele, in Gesprächen mit der AWU Fortschritte in Richtung einer Lösung erzielen.
Auch hinsichtlich des Zugangs zu weiterführenden Schulen für Glienicker Kinder gibt es Bewegung. Der Landkreis beabsichtigt nun in Schönfliess eine Gesamtschule zu bauen, was zu einer Entspannung der (auch dann) immer noch nicht gänzlich befriedigenden Situation führen würde. Auch hier gab es engagierten Einsatz unseres Fraktionsmitglieds, Michael Breier, mit Unterstützung aus dem Kreistag und dem Landtag (Siehe S. XX), für die wior danken.
Nun anstehende Aufgaben – abgesehen von einem ausgeglichenen Gemeindehaushalt, den die Kämmerin zur Zeit vorbereitet – bleiben das Vorantreiben des Schulerweiterungsbaus (Haus 6). Dabei geht es nicht, wie gelegentlich behauptet, um „Investitionen in Beton“, sondern um Investitionen in den Rahmen für optimale, denkbar moderne Bildung. Hinzu kommt der B-Plan 25, um die Rettung des historischen Bauernhofs endlich in „trockene Tücher“ zu bekommen. Wir werden weiterhin eintreten für den ÖPNV und die fahrradmäßige Ertüchtigung von Straßen in Glienicke (freilich unterhalb der Einrichtung von Fahrradstraßen, die in den 30 km/h Zonen mit rechts-vor-links verkehrstechnisch unnötig sind). Gerne sähen wir ein trilaterales Projekt gemeinsam mit Reinickendorf und Hohen-Neuendorf für eine Befestigung des Waldwegs entlang der B 96 durch den Frohnauer Wald als Fahrrad- und Fußgweg – nicht nur viele Glienicker Schüler wären dann sicherer mit dem Rad unterwegs.
Die Bebauung des „Moscheegrundstücks“ …
ist immer wieder Thema in Glienicker Gruppen in den sozialen Netzen. Zumeist mit dem irreführenden Tenor, die Gemeinde hätte den Bau verhindern können oder sollen. Daher hier noch einmal die harten Fakten jenseits von Geschmacksfragen: Wegen Baurecht nach § 34, der dem Umfeld (hier Sonnengarten, Einkaufszentrum, Plattenbau) entsprechende Gebäude zulässt, gab es keine Möglichkeit für die Gemeinde zu verhindern oder gar verbieten.
Tatsächlich hatte der Bauherr der Gemeinde im Gegenzug für Geh-, Wege- und Leitungsrecht zur Hauptstraße hinsichtlich der Nutzung des Gebäudes Entgegenkommen angeboten – wir hatten beispielsweise einen Drogeriemarkt angeregt. Die Mehrheit der anderen GVT-Fraktionen war aber nicht zum Dialog mit dem Bauherrn bereit und lehnte ab – was jetziger Kritik die Qualität von Krokodilstränen verleiht. Umso mehr, als damals alle Fraktionen sich in einem einig waren: Glienicke brauchte rasch niveauvolle kleinere Wohnung für Ältere, die aus ihrem Haus ausziehen, den Ort aber nicht verlassen wollten. Genau solche Wohnungen entstehen jetzt auf dem Moscheegrundstück.
In eigener Sache …
melden wir mit Bedauern, dass der von uns benannte sachkundige Einwohner im Sozialausschuss, Markus Beyer-Pollok, das Mandat aus nachvollziehbaren beruflichen Gründen niedergelegt hat. Seinem Engagement zumal für Schule und Kitas nicht zuletzt in der Pandemie-Zeit und seiner ruhigen, abgewogenen Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung zollen wir großen Dank und Anerkennung. Die Nahfolgeregelung ist in Vorbereitung – wir berichten im kommenden Kurier.
Dr. Ulrich Strempel, Fraktionsvorsitzender
