Titelbeitrag

Sachkundige Einwohner sind Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, einen Teil ihrer Freizeit zu investieren, um sich ehrenamtlich in den Fachausschüssen der Gemeindevertretung zu engagieren. Gemäß ihrer Stärke schlagen die Fraktionen jeweils – zusätzlich zu den gewählten Gemeindevertretern – eine gewisse Zahl an Sachkundigen vor, die dann von der Gemeindevertretung (GVT) benannt werden. Es entspricht jahrzehntelanger geübter Praxis auch in Glienicke, dass die GVT dem Vorschlag der Fraktionen folgt.

Umso verwundert war nun die CDU, die miterleben musste, wie SPD und Grüne von dieser parlamentarischen Gepflogenheit abgewichen sind. Was war geschehen? Durch die plötzliche Abspaltung der FDP von der bisherigen Fraktionsgemeinschaft mit den Christdemokraten und die Neugründung der CDU-Fraktion musste die GVT auch die „Sachkundigen“ neu bestellen. Ein offizieller Akt mit Abstimmung und Verpflichtung in der GVT, aber eben auch, wie oben dargestellt, eine unspektakuläre Formsache. Außer in einem Fall: Als es auf Vorschlag der CDU-Fraktion um die Abstimmung über den parteilosen Dirk Steichele ging, meldeten sich plötzlich mehrere Exponenten der SPD mit Bedenken zu Wort. Zuerst die Fraktionsvorsitzende Frau Kröger, die sich verwundert über die Nominierung zeigte, weil Herr Steichele noch bis Ende Februar Mitglied der SPD gewesen sei. Und dann meldete sich Uwe Klein, der hierzu bewusst die die Neutralität des moderierenden GVT-Vorsitzenden verlies, und dann - in Abwesenheit des Betroffenen - derart negativ sprach, warum er Herrn Steichele für dieses Amt für charakterlich ungeeignet halte. Klein zitierte zwei Fälle, wo dieser sich in Gemeindegremien mutmaßlich unangemessen gegenüber Bürgern verhalten haben soll. „Das ist über 20 Jahre her“, kam daraufhin ein Zuruf eines GVT-Vertreters.

Dann die Abstimmung: Während alle anderen sachkundigen Einwohner mit übergroßen Mehrheiten gewählt wurden, bekam allein Herr Steichele keine Mehrheit, stattdessen von SPD (mit Ausnahme eines Vertreters) und Grünen so viele Neinstimmen, dass er als einziger der Kandidaten aller Fraktionen nicht gewählt wurde. Dazu muss man wissen: Er ist ausgewiesener Experte auf dem Gebiet Technischer Infrastruktur und Technik (TIG), weswegen ihn die CDU, ganz bewusst als parteilosen Fachmann, für den TIG-Ausschuss gewinnen wollte. Steichele bringt jahrzehntelange kommunalpolitische Erfahrung mit, saß bereits früher in der GVT und im TIG-Ausschuss. Dass nun ausgerechnet Glienickes führende Sozialdemokraten öffentlich gegen ihr ehemaliges Mitglied wetterten, mutet seltsam an. War es nicht die SPD, die über viele Jahre, zuletzt 2019, Herrn Steichele als Kandidaten für die GVT auf ihrer Liste hatte? Die SPD hatte also nie persönliche oder politische Bedenken, sondern empfahl ihren Wählerinnen und Wählern alle Wahljahre wieder den Kandidaten Steichele; nun aber, da er auf Vorschlag einer anderen Partei im Gemeindeausschuss wieder aktiv werden soll, ist die selbe Person plötzlich ungeeignet. Das mag an parteiinternen Ränkespielen innerhalb des SPD-Ortsvereins liegen, hat aber in einem Gemeindeparlament nichts zu suchen. 

Sachkundige Einwohner sind Menschen, die einen Teil ihrer Freizeit opfern, um in den Fachausschüssen der Gemeindevertretung mitzuarbeiten. Sie tun dies ehrenamtlich. Wir sollten froh und dankbar sein, wenn sich stets aufs Neue genügend Glienickerinnen und Glienicker dazu bereiterklären.

Markus Beyer-Pollok